Frage von Michael B. • 04.09.2007
Antwort von Dieter Wiefelspütz SPD • 06.09.2007
(...) ich lehne den Begriff "war on terrorism" ab. Das ist ein politischer Kampfbegriff mit fatalen Folgen. (...)
Frage von Akuim G. • 04.09.2007
Antwort von Dieter Wiefelspütz SPD • 04.09.2007
(...) ich verstehe Ihre Frage nicht. Bezweifeln Sie, daß die Bundesrepublik Deutschland existiert? (...)
Frage von Michael B. • 03.09.2007
Antwort von Dieter Wiefelspütz SPD • 03.09.2007
(...) ich denke, Sie übersehen, in welch privilegierter Situation wir leben. Wir befinden uns nicht im Krieg. (...)
Frage von Jörg R. • 03.09.2007
Antwort von Dieter Wiefelspütz SPD • 03.09.2007
(...) ich weiß nicht, ob es eine Software gibt, die den Kernbereich privater Lebensführung "erkennen" kann. Ich glaube eher, daß es eine solche Software nicht gibt. (...)
Frage von Jürgen S. • 02.09.2007
Antwort von Dieter Wiefelspütz SPD • 03.09.2007
(...) die SPD wird ihre Meinungsbildung zur Online-Durchsuchung im Lichte der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zur Verfassungsschutzgesetznovelle des Landes NRW abschließen. Es macht deshalb überhaupt keinen Sinn, wenn ich jetzt über Details einer gesetzlichen Regelung spekuliere. (...)
Frage von Florian G. • 02.09.2007
Antwort von Dieter Wiefelspütz SPD • 03.09.2007
(...) Leiste ich deshalb "Widerstand gegen den Staat"? Das ist doch schlichtweg absurd. (...)