Portrait von Dieter Wiefelspütz
Antwort von Dieter Wiefelspütz
SPD
• 01.10.2007

(...) Der Soldat der Bundeswehr ist zu treuem Dienen verpflichtet. Gewissensfreiheit des Soldaten kann auf gar keinen Fall heißen, daß er einen dienstlichen Befehl daraufhin prüft, ob er ihm paßt oder nicht paßt oder politisch für richtig oder für falsch hält. Soldaten sind an Recht und Gesetz, insbesondere auch an das Völkerrecht gebunden. (...)

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Antwort von Dieter Wiefelspütz
SPD
• 01.10.2007

(...) Nochmals: Die Abgeordneten des Deutschen Bundestages werden in allgemeiner, unmittelbarer, freier und geheimer Wahl gewählt. Sie sind Vertreter des ganzen Volkes, an Aufträge und Weisungen nicht gebunden und nur ihrem Gewissen (nicht Ihrem Gewissen, Frau Peters) unterworfen. (...)

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SPD
• 30.09.2007

(...) Ich handele im Deutschen Bundestag nach meinem, nicht nach Ihrem Gewissen. Ich halte Ihre Auffassung zum UN-mandatierten Einsatz deutscher Soldaten in Afghanistan (ISAF) für abenteuerlich. Ich empfehle Ihnen die Lektüre des aktuellen Tornado-Urteils des Bundesverfassungsgerichts zum Einsatz deutscher Tornados in Afghanistan. (...)

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