Portrait von Dieter Wiefelspütz
Antwort von Dieter Wiefelspütz
SPD
• 27.09.2007

(...) ich teile Ihre Auffassung, daß die Leistungen im Zusammenhang mit dem Arbeitslosegeld II die Menschenwürde verletzen, nicht. Träfe Ihre Auffassung zu, hätte das Bundesverfassungsgericht längst die entsprechenden Gesetze für nichtig erklärt. (...)

Portrait von Dieter Wiefelspütz
Antwort von Dieter Wiefelspütz
SPD
• 27.09.2007

(...) Bei Fachdebatten sind vor allem die Fachpolitiker anwesend. Wären Sie Mitglied des Bundestages, müßten auch Sie Ihre Arbeitszeit und Arbeitskraft organisieren. Sie würden schnell merken, daß Sie einfach nicht die Zeit haben, um von 9 Uhr bis 22 Uhr im Plenum zu sitzen. (...)

Portrait von Dieter Wiefelspütz
Antwort von Dieter Wiefelspütz
SPD
• 26.09.2007

(...) ich denke, ich war der erste Politiker, der den Bundesverteidigungsminister deutlich kritisiert hat. Im Übrigen gilt das Grundgesetz. (...)

Portrait von Dieter Wiefelspütz
Antwort von Dieter Wiefelspütz
SPD
• 26.09.2007

(...) Eine Fingerabdruckdatei in Verbindung mit dem e-Pass und/oder dem e-Personalausweis wird es in Deutschland nicht geben. Die Fingerabdrücke werden auf gar keinen Fall hinterlegt. Das ist die klare und nicht verhandelbare Position der SPD. (...)

Frage von Andre M. • 24.09.2007
Portrait von Dieter Wiefelspütz
Antwort von Dieter Wiefelspütz
SPD
• 26.09.2007

(...) die Fingerabdrücke werden ausschließlich für die Herstellung des e-Personalausweises benötigt. (...) Wir leben in einem Rechtsstaat mit einer gesetzestreuen Verwaltung und integeren Mitarbeitern. (...)

E-Mail-Adresse