Portrait von Dieter Wiefelspütz
Antwort von Dieter Wiefelspütz
SPD
• 04.04.2008

Sehr geehrter Herr Weigelt,

Sie meinen, ich sei ohne Sachverstand. Warum erwarten Sie dann eine Antwort von mir? Wenn Sie alles besser wissen, warum fragen Sie mich?

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Dieter Wiefelspütz, MdB

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Antwort von Dieter Wiefelspütz
SPD
• 04.04.2008

(...) ein Grundrechtseingriff bedarf einer klaren, verfassungsmäßigen gesetzlichen Grundlage. Das "gezielte Ausspionieren"  unbescholtener Bürger  ist in unserem Land nicht zulässig.  RFID-Chips sind  nicht an sich problematisch. Es kommt darauf an, was mit dieser Technologie gemacht werden darf. (...)

Frage von Björn K. • 03.04.2008
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SPD
• 04.04.2008

(...) Selbstverständlich darf ein Homosexueller, der in einer eingetragen Lebenspartnerschaft lebt, ein Kind adoptieren. Nach wie vor können Lebenspartner freilich ein Kind nicht gemeinschaftlich adoptieren und zwar weder gleichzeitig noch nacheinander. (...)

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Antwort von Dieter Wiefelspütz
SPD
• 02.04.2008

(...) Ich schaue nicht zu, ich gestalte. Ich habe mich persönlich immer klar und eindeutig zur Notwendigkeit der Online-Durchsuchung bekannt. Ich bin für die milimetergenaue Umsetzung des Online-Urteils der Bundesverfassungsgerichts. (...)

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