Frage von Noah F. • 04.09.2024
Antwort von Frank Börner SPD • 10.09.2024
Ich selbst bin fast jeden Montag zur Mittagszeit am Friedrichsplatz. Analog zur Straßenbahnlinie teilt dieser Platz ja den Stadtteil, wo dann auch prekär lebende Menschen wohnen.
Wir können uns gerne einmal dort treffen und die Dinge besprechen.
Frage von Christian S. • 03.09.2024
Antwort ausstehend von Romina Plonsker CDU
Frage von Andreas P. • 02.09.2024
Antwort ausstehend von Gregor Golland CDU
Frage von Felix H. • 02.09.2024
Antwort von Thorsten Klute SPD • 04.09.2024
Dabei ist das gemeinsame Ziel der Sanktionspolitik, dass die Sanktionen die russische Wirtschaft härter treffen müssen als die eigene Wirtschaft. Deshalb ist die polemische Aussage eines anonymen EU-Beamten, Deutschland sei das neue Ungarn, unangebracht.
Frage von Holger K. • 31.08.2024
Antwort ausstehend von Herbert Reul CDU
Frage von Felix H. • 31.08.2024
Antwort von Wibke Brems Bündnis 90/Die Grünen • 23.09.2024
Durch die bestehende Anonymität des Antragsstellenden ist für das Ministerium jedoch nicht erkennbar, ob es sich tatsächlich um eine natürliche Person handelt oder um eine Personengruppe oder juristische Person, die nicht antragsberechtigt ist.