Nordrhein-Westfalen - Fragen & Antworten

Frank Börner
Antwort von Frank Börner
SPD
• 10.09.2024

Ich selbst bin fast jeden Montag zur Mittagszeit am Friedrichsplatz. Analog zur Straßenbahnlinie teilt dieser Platz ja den Stadtteil, wo dann auch prekär lebende Menschen wohnen.

Wir können uns gerne einmal dort treffen und die Dinge besprechen.

Portrait von Thorsten Klute
Antwort von Thorsten Klute
SPD
• 04.09.2024

Dabei ist das gemeinsame Ziel der Sanktionspolitik, dass die Sanktionen die russische Wirtschaft härter treffen müssen als die eigene Wirtschaft. Deshalb ist die polemische Aussage eines anonymen EU-Beamten, Deutschland sei das neue Ungarn, unangebracht.

Wibke Brems steht mit verschränkten Armen vor einem Solarmodul.
Antwort von Wibke Brems
Bündnis 90/Die Grünen
• 23.09.2024

Durch die bestehende Anonymität des Antragsstellenden ist für das Ministerium jedoch nicht erkennbar, ob es sich tatsächlich um eine natürliche Person handelt oder um eine Personengruppe oder juristische Person, die nicht antragsberechtigt ist.

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