Hessen

In der Koalition haben wir uns darauf geeinigt, das Beihilfewesen weiterzuentwickeln, indem wir den Leistungskatalog überprüfen und bedarfsgerecht anpassen.

Für arbeitsunfähige Menschen existieren die Systeme der Grundsicherung. Daran wollen wir festhalten.

Dieser Antrag bekräftigt die Solidarität mit Israel und verurteilt jegliche Formen von Antisemitismus und Gewalt.

Diese Leistung ist nicht über das Verwaltungsportal Hessen zu beantragen, da es in Hessen noch kein Landespflegegeld gibt.

Und auf keinen Fall denen hinterherlaufen, die alles verächtlich machen und das Land spalten wollen.

Für mich ist in dieser Frage völlig unerheblich, welche Herkunft jemand hat.

Inhaltlich wie auch zum Ablauf der gesamten Initiative müsste ich jetzt sehr weit ausholen.

Wir denken jedoch nicht, dass sich daraus entnehmen lässt, dass es künftig in Hessen eine Wahlmöglichkeit zwischen individueller und pauschaler Beihilfe geben wird. Wir Grüne hätten diese befürwortet:

Die Gewährung eines pauschalen Zuschusses zu den Beiträgen zur Krankenversicherung, gleich ob gesetzlich oder privat, ist im hessischen Beihilferecht allerdings nicht vorgesehen. Die Einführung einer solchen „pauschalen Beihilfe“ würde sich für die meisten Beihilfeberechtigten als nachteilig erweisen.

Die Frage ist doppelt gestellt und ich habe sie bereits beantwortet

Insofern können Sie davon ausgehen, dass wir uns für eine weitere Förderung der Ausbildung zum Heilerziehungspfleger einsetzen.

Seien Sie völlig unbesorgt, Sie würden die entsprechenden Hilfeleistungen selbstverständlich auch bei einer AfD-Regierung weiterhin erhalten.