Hamburg Wahl 2011 - Fragen & Antworten

Frage von Ying S. • 26.01.2011
Portrait von Olaf Duge
Antwort von Olaf Duge
Bündnis 90/Die Grünen
• 28.01.2011

(...) Außer "Beobachtung" wurde nichts zugesagt. Leider können wir im Bezirk die Abschaffung der Bettelampeln nicht umsetzen. Nicht nur, dass uns als Noch-Oppsition die dazu nötige Mehrheit fehlt, sondern auch die Zuständigkeit, die in der Landesebene liegt. (...)

Portrait von Olaf Scholz
Antwort von Olaf Scholz
SPD
• 01.02.2011

(...) Leider scheint es aber so zu sein, dass in der gemeinsamen Einrichtung team.arbeit.hamburg, in der ja auch der jetzige Senat vertreten ist, derzeit Fakten geschaffen werden, die den zukünftigen Gestaltungsspielraum weiter einschränken, weil dadurch in erheblichen Maße Mittel gebunden werden. Das Verfahren ist bürokratisch und intransparent, die Beteiligung der Träger und Bezirke unzureichend. (...)

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