Frage an Olaf Duge von Ying S. bezüglich Verkehr

Hallo Ying Song

Danke für die Frage nach der Bettelampel, einem Ärgernis, bei dem nicht nur mir der Hut hoch geht. Ich finde es ist eine Zumutung wie durch die Bettelampel Fußgänger und Radfahrer gegenüber den PKWs, LKWs und Motorrädern als Verkehrsteilnehmer zweiter Klasse behandelt werden. Bettelampeln schrecken geradezu davon ab bestimmte Wege umweltfreundlich mit dem Fahrrad oder zu Fuß zurückzulegen.

In der Wandsbeker Bezirksversammlung habe ich mit der GAL-Fraktion deshalb in der nun auslaufenden Legislatur eine große Anfrage zu den Bettelampeln gestellt. Wir haben den Eindruck, dass der berechtigte Unmut von Fußgängern und Radfahrern sogar dazu führt, dass sie bei rotem Licht die Straße kreuzen. Dass das eine Gefährdung ist, die aufgrund der Bettelampel erst entsteht, wollte man in dem CDU/FDP-geführten Bezirk Wandsbek nicht wahr haben. Außer "Beobachtung" wurde nichts zugesagt. Leider können wir im Bezirk die Abschaffung der Bettelampeln nicht umsetzen. Nicht nur, dass uns als Noch-Oppsition die dazu nötige Mehrheit fehlt, sondern auch die Zuständigkeit, die in der Landesebene liegt. Auch hier haben wir unsere Position vertreten, konnten uns aber gegen zuständige Fachbehörde, die Innenbehörde, nicht durchsetzen.

Die Beseitigung der Bettelampeln werde ich in der nächsten Legislatur weiter mit Nachdruck verfolgen.

Viele Grüße
Olaf Duge