Hamburg Wahl 2011 - Fragen & Antworten

Frage von Monika H. • 26.01.2011
Portrait von Olaf Böttger
Antwort von Olaf Böttger
CDU
• 26.01.2011

(...) Kita: Die SPD verspricht, die unter Schwarz-Grün beschlossene Gebührenerhöhung zurückzunehmen, das Essengeld wieder abzuschaffen und auch "Kann-Kindern", die also schon mit fünf Jahren eingeschult werden, ein beitragsfreies letztes Kita-Jahr zu gewähren. Dickster Brocken ist die schrittweise Abschaffung jeglicher Gebühren für den Fünf-Stunden-Platz in der Kita. Sind alle Maßnahmen umgesetzt, rechnet die SPD mit Mehrkosten von 110 Millionen Euro pro Jahr. (...)

Frank Schmitt, MdHB, SPD
Antwort von Frank Schmitt
SPD
• 30.01.2011

(...) Letztendlich sprechen Sie die Finanzierbarkeit der von Ihnen angesprochenen Maßnahmen an. Durch den Verzicht auf teure Prestigeprojekte, die Vermeidung von Doppelstrukturen in den Fachbehörden und die Konzentration auf die Kernaufgaben stehen diese Ziele meines Erachtens nicht im Widerspruch zu einem soliden Haushalt unserer Stadt. Unser Regierungsprogramm ist komplett durchgerechnet. (...)

Frage von Axel F. • 26.01.2011
Portrait von Huy-Tam Van
Antwort von Huy-Tam Van
CDU
• 26.01.2011

(...) Anders als ein kurzer Urlaubsaufenthalt in einem ausländischem Gastland ohne Sprachkenntnisse, ist die Beherrschung der Deutschen Sprache die Grundvoraussetzung für eine erfolgreiche Integration und ein mitgestaltendes Leben in Deutschland. Daher wurden die Ausgaben für Sprachkurse in Hamburg seit 2001 verdreifacht. (...)

Antwort von Wulf Beleites
DIE LINKE
• 30.01.2011

(...) entweder man will es oder eben nicht. Ich will weniger Autos in der Innenstadt, bessere Situationen für alle Radler und einen erschwinglichen, letztendlich kostenfreien ÖPNV in Hamburg. Finanzierbar ist all dies durch weniger Leuchtturmprojekte und eine gerechte Steuerpolitik in der Stadt. (...)

Portraitbild Mareike Engels
Antwort von Mareike Engels
Bündnis 90/Die Grünen
• 29.01.2011

(...) Mir erscheint es verantwortungslos, diejenigen, die am längsten von Entscheidungen der Politik betroffen sind, nicht zu beteiligen. (...) In mehreren Bundesländern klappt das Wahlalter 16 bereits wunderbar auf kommunaler oder Landesebene, deshalb werde ich mich auch in Hamburg für ein Wahlalter 16 bei Bezirks-und Bürgerschaftswahlen einsetzen. (...)

Portrait von Claudius Holler
Antwort von Claudius Holler
PIRATEN
• 27.01.2011

(...) Ich habe mich erstmals intensiver - wenn auch skeptisch - mit dieser Partei beschäftigt, als diese als einzige Partei Punkte auf der Agenda hatte, die anderorts völlig vernachlässigt oder inkompetent angegangen wurden. Dies war zunächst vor allem Netzpolitik. Für ein aktives Engagement wäre mir dieses Themenfeld zu wenig gewesen, wobei schon damals viel mehr aus dem Grundtenor abgeleitet werden konnte. (...)

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