Hamburg Wahl 2011 - Fragen & Antworten

Portrait von Christiane Blömeke
Antwort von Christiane Blömeke
Bündnis 90/Die Grünen
• 30.01.2011

(...) Selbstverständlich ist die Lebenssituation von Jugendlichen keine Entschuldigung für ihre Taten, aber der Ansatz die Jugendgewalt zu mindern muss eben schon viel eher und vor allem ganzheitlicher stattfinden und nicht erst wenn das Kind schon in den Brunnen gefallen ist. (...) Wenn die Jugendlichen aber straffällig geworden sind, dann ist es ebenso wichtig beschleunigte Strafverfahren zu haben, damit den Jugendlichen die Konsequenzen ihres Handelns unmittelbar aufgezeigt werden. (...)

Portrait von Martina Koeppen
Antwort von Martina Koeppen
SPD
• 26.01.2011

(...) Im Bereich des schienengebundenen Nahverkehrs gibt es viele Projekte, die umgesetzt werden müssten. Dazu gehören: Weiterführung der S4 nach Ahrensburg (hierzu gab es auf Antrag und Initiative der SPD einen einstimmigen Beschluss in der Hamburgischen Bürgerschaft), die Elektrifizierung der AKN-Strecke nach Kaltenkirchen (hierzu wurde ein Antrag von der SPD in die Hamburgische Bürgerschaft eingebracht), die Weiterführung der S3 nach Itzehoe oder die U4. (...)

Portrait von Olaf Scholz
Antwort von Olaf Scholz
SPD
• 14.02.2011

(...) Es ist völlig richtig: In einer Koalition zwischen zwei Parteien kann keiner der Koalitionspartner alle seine politischen Überzeugungen und Vorhaben uneingeschränkt durchsetzen. Die Kompromisse, die in einer Koalition zwangsläufig geschlossen werden, dürfen aber nie das Entstehen oder den Bestand dieser Koalition zum primären Ziel haben. (...)

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