Bundestag 2013-2017 - Fragen & Antworten

Ralf Kapschack
Antwort von Ralf Kapschack
SPD
• 03.12.2013

(...) Somit herrscht in vielen Fällen großer Konsens in den Fraktionen. Der sogenannte Fraktionszwang ist in Deutschland und in fast allen anderen Ländern übrigens älter als das freie und gleiche Wahlrecht. Ebenso auf der S.184 des Koalitionsvertrags finden Sie die Festlegung zur Kooperation der Parteien. (...)

Portrait von Ole Schröder
Antwort von Ole Schröder
CDU
• 28.11.2013

(...) Der direkte Kontakt in meinen Sprechstunden und auf den vielen Veranstaltungen im Wahlkreis, per Brief oder auch per E-Mail ist wesentlich  konstruktiver, als der Umweg über „Abgeordnetenwatch“. Und ich lade Sie herzlich dazu ein, diese Gelegenheiten auch zu einem persönlichen Gespräch zu nutzen. (...)

Portrait von Valerie Wilms
Antwort von Valerie Wilms
Bündnis 90/Die Grünen
• 29.11.2013

(...) der Bundestag ist tatsächlich noch nicht arbeitsfähig. (...) Das hat die zukünftige große Koalition mit ihrer Mehrheit durchgesetzt und gleichzeitig einen Hauptausschuss eingesetzt. Ich finde das völlig daneben, weil dort jetzt alle Vorlagen aufgehalten werden können. (...)

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