Bundestag 2013-2017 - Fragen & Antworten

Portrait von Katrin Göring-Eckardt
Antwort von Katrin Göring-Eckardt
Bündnis 90/Die Grünen
• 20.01.2014

(...) Zu den Sondierungs- und Koalitionsgesprächen in Hessen gilt ganz allgemein: Die Grünen Landesverbände entscheiden in den Bundesländern eigenständig und unabhängig mit welchen Parteien sie sich eine Zusammenarbeit vorstellen können und mit welchen nicht. Im Wahlkampf haben sich die Grünen in Hessen immer klar und eindeutig für Rot-Grün ausgesprochen, aber auch immer Gesprächsbereitschaft mit CDU und Linkspartei signalisiert, sofern Rot-Grün keine eigene Mehrheit erringen sollte. (...)

Christina Schwarzer
Antwort von Christina Schwarzer
CDU
• 04.12.2013

(...) Die finanzielle Situation, insbesondere von freiberuflichen Hebammen, beschäftigt mich selbst und meine Partei/Bundestagsfraktion seit längerem. Ein besonderes Augenmerk liegt hierbei auf den steigenden Berufshaftpflichtprämien und der Vergütung der freiberuflichen Hebamme. (...)

Portrait von Sigmar Gabriel
Antwort von Sigmar Gabriel
SPD
• 12.12.2013

(...) Gerade für Sie wird sich die neue Regelung ja günstig auswirken. Denn unsere Regelung bewirkt, dass Menschen, die viel gearbeitet haben und 45 Beitragsjahre erreicht haben, zwei Jahre früher abschlagsfrei in Rente gehen können als es die jeweils gültige Regelaltersgrenze vorsieht. (...)

Mein Bild
Antwort von Richard Pitterle
DIE LINKE
• 05.12.2013

(...) So ist es im Sozialrecht bisher immer so gewesen. So kommt übrigens auch die ungleiche Behandlung von Kindererziehungszeiten in der Rente zustande. Für den Fall von Verschlechterungen gibt es in der Rechtsprechung in der Regel Bestandsschutzregelungen. (...)

Portrait von Sabine Sütterlin-Waack
Antwort von Sabine Sütterlin-Waack
CDU
• 04.12.2013

(...) Wie Sie schon richtig feststellen, bin als gewähltes Mitglied des Deutschen Bundestages in meinen Entscheidungen nicht gebunden, sondern ausschließlich meinem Gewissen unterworfen. In diesem Sinne können Sie davon ausgehen, dass ich keine Entscheidungen treffen werde, die ich nicht mit meinem Gewissen verantworten kann. (...)

E-Mail-Adresse