Bundestag 2013-2017 - Fragen & Antworten

Portrait von Sigmar Gabriel
Antwort von Sigmar Gabriel
SPD
• 12.12.2013

(...) Auf der Seite der Deutschen Rentenversicherung können Sie sich im Detail angucken, welche Zeiten sich als Beitragszeiten in Ihrer Rente auswirken werden. (...) Auf der Seite der Bundesregierung können Sie sich informieren, wie das Renteneintrittsalter jahrgangsweise bis 2029 auf 67 Jahre steigen soll. (...)

Portrait von Sigmar Gabriel
Antwort von Sigmar Gabriel
SPD
• 12.12.2013

(...) in der digitalen Version des Koalitionsvertrages, die Sie auch unter dem Link http://www.spd.de/aktuelles/112760/20131127_koalitionsvertrag_uebersicht.html downloaden können, ist das Kapitel zur aktiven Arbeitsmarktpolitik ab Seite 65 zu finden. Ab der Seite 88 finden Sie in den prioritären Maßnahmen beispielsweise, dass für die Eingliederung von Arbeitsuchenden in der großen Koalition künftig 1,4 Milliarden Euro mehr zur Verfügung stehen sollen. (...)

Portrait von Sevim Dağdelen
Antwort von Sevim Dağdelen
BSW
• 30.09.2015

(...) für Rassismus welcher Couleur auch immer habe ich keinerlei Verständnis. Als Kriterium für die Akzeptanz rassistischer Ressentiments kann ich auch nicht die Dauer des Aufenthalts in Deutschland, den Geburtsorts der Eltern und Großeltern oder wie sie schreiben, ob jemand zu "Teilen der autochthonen Bevölkerung" gehört, gelten lassen. (...)

Portrait von Thomas Oppermann
Antwort von Thomas Oppermann
SPD
• 09.01.2014

(...) Wir haben im Koalitionsvertrag vereinbart: „Die Ergebnisse der Evaluierung der Neuorganisation der Bundespolizei setzen wir in der jetzt erforderlichen Konsolidierungsphase um. Wir wollen die Bundespolizei als kompetente und effektive Strafverfolgungsbehörde stärken, gut qualifizierte und ausgestattete Bereitschaftspolizeien vorhalten und die Einsatzmittel der Bundespolizei modernisieren.“ (...)

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