Bundestag 2013-2017 - Fragen & Antworten

Portrait von Dorothee Schlegel
Antwort von Dorothee Schlegel
SPD
• 16.10.2014

(...) der gezogene Vergleich zwischen der TTIP-Abstimmung und dem Ermächtigungsgesetz disqualifiziert leider Ihre Frage. Ich bin nicht bereit, mich mit Ihnen auf dieser Ebene politisch auseinanderzusetzen. (...)

Portrait von Andrea Nahles
Antwort von Andrea Nahles
SPD
• 27.10.2014

Sehr geehrter Herr Koll,

Anmerkung der Redaktion
Diese Frage wurde leider mit einem Standard-Textbaustein beantwortet. Die Frage gilt daher als nicht beantwortet.
Portrait von Stephan Stracke
Antwort von Stephan Stracke
CSU
• 04.11.2014

(...) Ein Teil dieser Lasten wurde mit der Kirchensteuer auf die Kirchenmitglieder übertragen. So sind beispielsweise der Rechtsgrund für die Staatsleitungen gegenüber der Katholischen Kirche im heutigen Gebiet des Freistaates Bayern die Konkordate aus den Jahren 1817 und 1924. Artikel 140 GG bzw. (...)

Portrait von Thomas Jarzombek
Antwort von Thomas Jarzombek
CDU
• 12.11.2014

(...) vielen Dank für Ihre Frage zur Transparenzverordnung der Bundesnetzagentur. Insbesondere das Problem des Routerzwangs beschäftigt mich schon eine ganze Weile. (...)

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