Bundestag 2009-2013 - Fragen & Antworten

Portrait von Carola Stauche
Antwort von Carola Stauche
CDU
• 28.05.2013

(...) Zur 1. Frage: Nein, denn: Es gehört untrennbar zum Wesen der Zukunft, dass sie sich nicht verlässlich vorhersagen lässt, weder in Bezug auf die wirtschaftliche noch auf sonst irgendeine Entwicklung (oder wie Niels Bohr gesagt haben soll: „Prognosen sind schwierig, besonders wenn sie die Zukunft betreffen.“) Dennoch gibt es die Möglichkeit, aufgrund von Analysemodellen und Indikatoren gewisse Prognosen zu treffen, die als Anhaltspunkte für Entscheidungen dienen können. Solcher Prognosen muss sich auch die Politik bedienen, dabei zum einen aber immer anerkennen, dass diese Prognosen zumeist umso unsicherer werden, je weiter voraus sie getroffen werden, und zum anderen sich verändernde Indikatoren und weiter entwickelte Modelle berücksichtigen. (...)

Portrait von Stephan Stracke
Antwort von Stephan Stracke
CSU
• 17.05.2013

(...) Vor diesem Hintergrund hat sich der Parteitag der CSU im Oktober 2012 in seinem Leitantrag "Zukunft Europa: handlungsfähig in der Krise, schlank im Innern stark nach außen" dafür ausgesprochen, Volksabstimmungen zu ermöglichen. (...) Vor diesem Hintergrund setze ich die Erwartung in die Europäische Zentralbank, dass sie die Geldmenge, die sie zur Überwindung der Krise mobilisiert hat, auch wieder so rechtzeitig zurückführen wird, dass die Inflationsentwicklung im Zielkorridor verbleibt. (...)

Portrait von Frank Heinrich
Antwort von Frank Heinrich
CDU
• 16.05.2013

(...) Auf der anderen Seite gibt es mindestens zwei gute Gründe, die für die Sonderstellung kirchlicher Mitarbeiter sprechen und daher eine Kirchenmitgliedschaft obligatorisch machen. (...)

Portrait von Sigmar Gabriel
Antwort von Sigmar Gabriel
SPD
• 28.05.2013

(...) Wir wollen durch die Erhöhung des Spitzensteuersatzes gesamtstaatlich gut fünf Milliarden Euro zur Stärkung der Zukunftsfähigkeit des Landes erzielen, für gute Bildung, eine leistungsfähige Infrastruktur, lebenswerte Kommunen und den Abbau der Schulden; für den Zusammenhalt unserer Gesellschaft und um für eine gute Zukunft vorzusorgen. (...)

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