Frage an Carola Stauche von Thomas S. bezüglich Soziale Sicherung
Sehr geehrte Frau Stauche,
Herr C. M. weist in seiner am 03.09.2012 gestellten Frage auf das Problem einer massiv drohenden weit verbreiteten Alterarmut, da viele der aktuell gültigen Löhne bzw. der damit im Zusammenhang stehenden Beitr zur Rentenversicherung nicht zur Sicherung eines
Sie schrieben in Ihrer am 20.09.2012 erteilten Antwort:
"Dabei ist es schwer, Prognosen für das Jahr 2030 und darüber hinaus zu treffen. Selbst Experten können nicht feststellen, wie groß die Versorgungslücke für die künftige Rentnergeneration zu Beginn des Renteneintritts sein wird. Das liegt unter anderem daran, dass keiner verlässlich für die nächsten 20 Jahre die wirtschaftliche Entwicklung vorhersagen kann und auch nicht klar ist, wie sich Lebenshaltungskosten, Gehälter und Rentenleistungen verändern."
http://www.abgeordnetenwatch.de/carola_stauche-575-37977--f355883.html#q355883
Meines Erachtens lenken Sie mit dieser Rede von der Problematik ab.
Frage 1:
Konnte irgendwann schon einmal in der Geschichte verlässlich für die nächsten 20 Jahre die wirtschaftliche Entwicklung vorhergesagt werden?
Frage 2:
Verkennen Sie mit Ihrem Hinweis auf dieses eher alltlägliche Problem nicht die eigentliche Problematik, die darin besteht, das aufgrund der sehr bescheidenden Einkommensitutaion vieler Menschen deren Armut im Alter fest vorprogrammiert erscheint?
Sie schreiben in oben verlinkter Antwort weiter:
"Wir von der Union wollen, dass jeder, der viele Jahre fleißig gearbeitet und in die Rentenkasse eingezahlt hat, eine Rente oberhalb der Grundsicherung hat. Deshalb werden im Moment Vorschläge erarbeitet, wie die Rente von morgen aussehen muss.
Wir wollen das Problem der Altersarmut in der Rente lösen und werden noch in dieser Legislaturperiode einen abstimmungsreifen Vorschlag präsentieren."
Wenige Monate vor Ende dieser Legislaturperiode möchte ich nachfragen:
Frage 3:
Was wurde/wird aus Ihren Ankündigungen?
Mit freundlichen Grüßen, Thomas Schüller
Sehr geehrter Herr Schüller,
vielen Dank für Ihre klar gegliederten Fragen, die ich gern ebenso beantworte:
Zur 1. Frage: Nein, denn: Es gehört untrennbar zum Wesen der Zukunft, dass sie sich nicht verlässlich vorhersagen lässt, weder in Bezug auf die wirtschaftliche noch auf sonst irgendeine Entwicklung (oder wie Niels Bohr gesagt haben soll: „Prognosen sind schwierig, besonders wenn sie die Zukunft betreffen.“) Dennoch gibt es die Möglichkeit, aufgrund von Analysemodellen und Indikatoren gewisse Prognosen zu treffen, die als Anhaltspunkte für Entscheidungen dienen können. Solcher Prognosen muss sich auch die Politik bedienen, dabei zum einen aber immer anerkennen, dass diese Prognosen zumeist umso unsicherer werden, je weiter voraus sie getroffen werden, und zum anderen sich verändernde Indikatoren und weiter entwickelte Modelle berücksichtigen.
Zur 2. Frage: Sie schreiben zutreffend „fest vorprogrammiert erscheint“. Wie bereits oben und in meiner letzten Antwort dargelegt, ist es heute nicht möglich, für die Zukunft sichere Aussagen zu diesem oder anderen Themen zu treffen. Drohende Altersarmut ist nichtsdestoweniger eine reale Gefahr; dementsprechend arbeiten wir an diesem Problem.
Zur 3. Frage: Als Unionsfraktion haben wir beispielsweise mit der Lohnuntergrenze für Gewerbe ohne branchenspezifische Löhne und mit einer besseren Anerkennung von Kindererziehungszeiten für vor 1992 geborene Kinder ganz konkrete Projekte in Planung, die wir zwar in dieser Legislatur leider nicht mehr umsetzen können, aber zügig in die Beratungen in der 18. Wahlperiode einbringen wollen.
Es muss bei allen Überlegungen zum Thema allerdings auch berücksichtigt werden: Da die verschiedenen Formen der Altersrente mit einer Vielzahl von Faktoren zusammenhängen, muss dieses Thema ausführlich und unter verschiedensten Aspekten betrachtet und behandelt werden. Anerkennung von Erziehungszeiten, Jugendarbeitslosigkeit, Lohnniveau, Vereinbarkeit von Familie und Beruf und eng damit zusammenhängend die Geburtenrate sind nur einige der Facetten des Themas. In einigen Bereichen kann die Politik direkt etwas bewegen, in anderen Anreize schaffen, auf manche Bereiche hat sie nur sehr begrenzten oder keinen Einfluss. Um all dies entsprechend einzubeziehen, müssen sich die Politiker untereinander und mit Fachleuten, Betroffenen und relevanten gesellschaftlichen Gruppen und Interessensvertretern austauschen. Diese Meinungsbildung kostet Zeit, trägt aber dazu bei, dass am Ende möglichst durchdachte und sinnvolle Lösungen stehen.
Mit freundlichen Grüßen,
Carola Stauche
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