Bundestag 2009-2013 - Fragen & Antworten

Portrait von Hans-Christian Ströbele
Antwort von Hans-Christian Ströbele
Bündnis 90/Die Grünen
• 05.10.2012

(...) Sie baten um Aufklärung, warum es nicht möglich ist, in den von zahlungskräftigen und -willigen Personen frequentierten Grünanlagen rund um den Falckplatz bzw. den Mauerpark mehr öffentliche Toiletten aufzustellen. (...)

Portrait von Dietmar Bartsch
Antwort von Dietmar Bartsch
DIE LINKE
• 24.05.2012

(...) Über unsere Formationen zu den Bundestagswahlen wird die neue Parteiführung entscheiden müssen. Meiner Ansicht nach sollten selbstverständlich Oskar Lafontaine und Gregor Gysi eine herausragende Rolle spielen. (...)

Portrait von Renate Künast
Antwort von Renate Künast
Bündnis 90/Die Grünen
• 24.06.2013

(...) auch wenn ich nicht von Zensur sprechen würde, kann ich Ihren Unmut über einzelne Berichterstattungen bei den Öffentlich-Rechtlichen nachvollziehen, auch ich habe mich kritisch bzgl. der Wahrnehmung des Bildungsauftrages durch die Öffentlich-Rechtlichen geäußert. Dennoch ist es so, dass die Politik - glücklicherweise und ganz zu Recht - keinen Einfluss auf das öffentlich-rechtliche Programm hat. (...)

Portrait von Dietmar Bartsch
Antwort von Dietmar Bartsch
DIE LINKE
• 14.06.2012

(...) Das Konzept der Gemeinwohlökonomie (GWÖ) von Christian Felber ist mir bekannt und ich verfolge seine Umsetzungsversuche meiner Partei und die Bemühungen, z.B. in Berlin eine Gemeinwohlökonomie zu etablieren. (...)

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