Bundestag 2009-2013 - Fragen & Antworten

Portrait von Wolfgang Bosbach
Antwort von Wolfgang Bosbach
CDU
• 24.05.2012

Sehr geehrter Herr Behrendt,

Anmerkung der Redaktion
Diese Frage wurde leider mit einem Standard-Textbaustein beantwortet. Die Frage gilt daher als nicht beantwortet.
Portrait von Wolfgang Bosbach
Antwort von Wolfgang Bosbach
CDU
• 24.05.2012

Sehr geehrte Frau Hörner,

Anmerkung der Redaktion
Diese Frage wurde leider mit einem Standard-Textbaustein beantwortet. Die Frage gilt daher als nicht beantwortet.
Portrait von Katja Kipping
Antwort von Katja Kipping
DIE LINKE
• 20.03.2013

(...) Trotzdem meine ich, dass in der LINKEN natürlich auch eine weibliche Doppelspitze durchaus möglich ist. Dass sie im Juni 2012 nicht zustande kam, war auch nicht in einer prinzipiellen Ablehnung oder Skepsis der Delegierten begründet, sondern lag im Wunsch nach einer bestimmten politischen Repräsentanz der unterschiedlichen Strömungen an der Spitze der Partei. (...)

Portrait von Gregor Gysi
Antwort von Gregor Gysi
DIE LINKE
• 30.05.2012

(...) die Förderung der Solartechnologie war in einem Gesetz geregelt, sie lief ohnehin nach einer bestimmten Zeit aus. Nun meint aber der Gesetzgeber, sie einfach vorher streichen zu können, was viele Unternehmen in den Ruin stürzt. (...)

Frage von Thomas S. • 23.05.2012
Portrait von Patrick Sensburg
Antwort von Patrick Sensburg
CDU
• 25.05.2012

(...) Als ebenfalls lediglich "wahltaktisch motiviert" einzuordnen ist die von Ihnen angesprochene Forderung der SPD, dass die durch das Fracking eingetretene Schäden nicht von der Allgemeinheit, sondern von den jeweiligen Betreibern getragen werden sollen. Diese Forderung beschränkt sich auf die Erwähnung eines bestehenden und in allen Umweltbereichen geltenden Grundsatzes, das sogenannte "Verursacherprinzip." Um es mit anderen Worten zu sagen: Die SPD macht rein gar nichts! (...)

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