Bundestag 2005-2009 - Fragen & Antworten

Portrait von Olaf Scholz
Antwort von Olaf Scholz
SPD
• 10.08.2009

(...) Die frühzeitige Arbeitsuchendmeldung, die auch telefonisch erfolgen kann, hat zum Ziel, Zeiten der Arbeitslosigkeit zu vermeiden oder zu verkürzen. Dem liegt die Überlegung zugrunde, dass es erfahrungsgemäß erheblich einfacher ist, aus einer bestehenden Beschäftigung heraus eine neue Beschäftigung aufzunehmen. (...)

Frage von Clemens C. • 26.05.2009
Portrait von Hans-Peter Uhl
Antwort von Hans-Peter Uhl
CSU
• 29.05.2009

(...) Um derartige Fragen ausführlich zu erörtern, sollten Sie sich an den Rechtsbeistand Ihres Vertrauens wenden. Ich bitte um Verständnis, dass es nicht meine Aufgabe ist, hier einen Fernkurs Jura abzuhalten. (...)

Portrait von Wolfgang Wieland
Antwort von Wolfgang Wieland
Bündnis 90/Die Grünen
• 28.05.2009

(...) Danach handelt es sich hier ausdrücklich um eine öffentliche Petition. Sie wird also nicht wie sonst Petitionen vertraulich behandelt. Das wissen die Petenten, die zusätzlich noch anklicken müssen, dass sie mit der Veröffentlichung ihrer Daten einverstanden sind. (...)

Portrait von Nele Hirsch
Antwort von Nele Hirsch
DIE LINKE
• 23.06.2009

(...) DIE LINKE ist überzeugt, dass das bestehende System durch die Einführung von Elementen der direkten Demokratie und der besseren Kontrollmöglichkeiten verbessert und ausgebaut werden muss. Denn Demokratie kann sich nicht in Wahlen erschöpfen. (...)

Portrait von Bernd Neumann
Antwort von Bernd Neumann
CDU
• 26.05.2009

(...) Das ehemalige "KdF-Seebad der Zwanzigtausend" in Prora (Binz/Rügen) ist als Denkmal der Bau- und Sozialgeschichte des "Dritten Reiches" historisch von Bedeutung. Davon konnte ich mich selbst bei einem Besuch am 3. (...)

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