Bundestag 2005-2009 - Fragen & Antworten

Portrait von Peter Struck
Antwort von Peter Struck
SPD
• 04.06.2009

Sehr geehrter Herr Vogt,

für Ihre Zuschrift danke ich Ihnen.

Mich erreichen täglich zahlreiche Anfragen aus allen Wahlkreisen: ich bitte um Verständnis, dass ich nicht jedes einzelne Anliegen persönlich beantworten kann.

Portrait von Guido Westerwelle
Antwort von Guido Westerwelle
FDP
• 10.06.2009

(...) Jahrestag der Bundesrepublik Deutschland keine Erwähnung gefunden hat, gehört doch die nunmehr in die Wege geleitete Aufarbeitung gerade zu den Merkmalen der freiheitlich demokratischen Grundordnung. Mit der Einrichtung des Runden Tisches und den Lösungswegen, die der Runde Tisch vorschlagen wird, stellen sich Parlament, Regierung und auch die historisch direkt Verantwortlichen der Verantwortung, die ihnen früheres Unrecht auferlegt. (...)

Portrait von Gregor Gysi
Antwort von Gregor Gysi
DIE LINKE
• 27.05.2009

(...) Diese Vertreterinnen und Vertreter gelten als besonders zuständig für Moral, was in gewisser Hinsicht ja auch stimmt. Erst jetzt ist wirklich klar geworden, welcher Missbrauch in den Heimen mit Kindern betrieben wurde. Ich hoffe, dass nun zügig Ergebnisse erarbeitet werden, die uns volle Klarheit verschaffen und für die Zukunft einen Missbrauch bei Kindern weitestgehend ausschließen. (...)

Portrait von Renate Künast
Antwort von Renate Künast
Bündnis 90/Die Grünen
• 24.08.2009

(...) Das gilt auch für die Unternehmen, die die Heimkinder als billige Arbeitskräfte missbraucht haben. Wir hoffen, dass der runde Tisch sich zügig auf eine Entschädigung einigen wird, denn viele Betroffenen sind im Rentenalter und können nicht mehr lange darauf warten. (...)

Porträtfoto von Kai Gehring MdB
Antwort von Kai Gehring
Bündnis 90/Die Grünen
• 16.07.2009

(...) Damit Kinder wirklich teilhaben können, muss aber die materielle Basis wirklich stimmen. Notwendig sind deshalb endlich Regelsätze für Kinder und Jugendliche, die ihren tatsächlichen entwicklungsbedingten Bedarf decken. Das ist heute leider nicht der Fall und darin sehen wir eine große Ungerechtigkeit. (...)

Portrait von Martin Dörmann
Antwort von Martin Dörmann
SPD
• 18.06.2009

(...) Ab dem Schuljahr 2009/2010 wird Kindern aus Hartz-IV-Familien ein so genanntes "Schulbedarfspaket" gezahlt. Jedes Schulkind hat bis zum Ende der Schullaufbahn (dem Abitur) Anspruch auf 100 Euro zu Beginn eines jeden Schuljahres zur Deckung des Bedarfs an Schulmaterialien und Lernmitteln wie Bücher, Hefte oder Schulranzen. (...)

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