Bundestag 2005-2009 - Fragen & Antworten

Portrait von Sabine Bätzing-Lichtenthäler
Antwort von Sabine Bätzing-Lichtenthäler
SPD
• 03.08.2009

(...) Auch der gesellschaftliche Umgang mit Tabak, Alkohol, illegalen Drogen, aber auch zu Medikamenten, Glücksspiel und anderen Suchtproblemen ist insgesamt kritischer geworden. Ich bin mir sehr wohl bewusst, dass der Konsum psychoaktiver Substanzen eine Lebensrealität ist und in geringem Umfang und eingebettet in soziale Kompetenzen auch nicht dämonisiert werden soll. Deshalb denke ich, dass ich tatsächlich einen guten Job gemacht habe. (...)

Portrait von Guido Westerwelle
Antwort von Guido Westerwelle
FDP
• 08.06.2009

(...) Wir Liberale sind froh darüber, dass wir gleich im ersten Wahlgang für eine Mehrheit gemeinsam sorgen konnten. Hinter unserem überzeugenden Bundespräsidenten kann sich nicht nur die große Mehrheit der Deutschen versammeln, sondern eben auch direkt die Mehrheit der Bundesversammlung. Das ist ein gutes Ergebnis auch für die deutsche Demokratie. (...)

Portrait von Bernhard Schulte-Drüggelte
Antwort von Bernhard Schulte-Drüggelte
CDU
• 19.06.2009

Herr Schulte-Drüggelte hat das Thema in einem persönlichen Gespräch mit Frau Sauerwald erläutert.

Mit freundlichen Grüßen

I.A. N. Canzler

Anmerkung der Redaktion
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Portrait von Eike Hovermann
Antwort von Eike Hovermann
SPD
• 09.06.2009

(...) Im Jahr 2003 hat die europäische Agrarpolitik beschlossen, sich schrittweise von den alten Instrumenten zu verabschieden. Dazu gehört auch der Ausstieg aus dem bisherigen Milchquotensystem bis 2015. Gerade im Interesse der Landwirte, die für sich, ihre Familien und ihre Betriebe langfristige Perspektiven benötigen, wäre es fahrlässig den Eindruck erwecken zu wollen, dass mit einer neu gestalteten Mengensteuerung die Probleme zu lösen seien. (...)

Portrait von Volker Beck
Antwort von Volker Beck
Bündnis 90/Die Grünen
• 12.10.2009

(...) Wir Grünen wollen, dass der Schutz der Biodiversität endlich als Querschnittsaufgabe über alle Politikbereiche begriffen wird. Es reicht nicht, Arten nur in Schutzgebieten zu schützen, im Gegenteil müssen auch z.B. die Agrar-, Forst-, Wirtschafts- oder Infrastrukturpolitik auf ihre Folgen für die Artenvielfalt hin geprüft und verändert werden. (...)

Portrait von Andreas Schmidt
Antwort von Andreas Schmidt
CDU
• 29.05.2009

(...) Ich bin aber überzeugt, daß wir mit den von der Koalition im Konjunkturpaket II getroffenen Maßnahmen insgesamt eine ausgewogene Mischung gefunden haben, die uns hilft, schweren wirtschaftlichen Zeiten zu trotzen. Das Konjunkturpaket II wird von uns zudem mit weiteren beschäftigungspolitischen Maßnahmen flankiert, damit trotz der Krise möglichst wenig Menschen entlassen werden. (...)

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