Bundestag 2005-2009 - Fragen & Antworten

Portrait von Oskar Lafontaine
Antwort von Oskar Lafontaine
BSW
• 07.08.2009

(...) Sie hat absolut nichts mit der "radikalen Linken" zu tun, die auch keine Partei war. DIE LINKE ist die einzige demokratische Volkspartei in Deutschland, denn sie setzt sich für den sozialen Schutz der Mehrheit der Gesellschaft ein. Das Wahlprogramm der Linken für die Bundestagswahl hat den Titel "Konsequent sozial. (...)

Portrait von Brigitte Zypries
Antwort von Brigitte Zypries
SPD
• 29.05.2009

(...) ich habe nicht "auf den letzten Drücker" abgestimmt. Die Bundesversammlung begann um 12 Uhr, ich war um 11:30 Uhr im Bundestag. Zudem wird bei der Wahl des Bundespräsidenten namentlich abgestimmt - und ich bin die Letzte im Alphabet, die aufgerufen wird. (...)

Portrait von Martin Gerster
Antwort von Martin Gerster
SPD
• 15.06.2009

(...) Die SPD hat an dieser Stelle immer wieder Maßnahmen eingefordert, die den Ausstieg aus der Milchquote für die Landwirte abmildern sollen. Die große Koalition hat erst kürzlich in enger Zusammenarbeit mit den Bundesländern ein umfangreiches Maßnahmenpaket auf den Weg gebracht, um die Milchbauern direkt unterstützen zu können. (...)

Portrait von Bodo Ramelow
Antwort von Bodo Ramelow
DIE LINKE
• 27.05.2009

(...) Der Vorschlag ist deshalb leider überhaupt nicht tragfähig. Ich halte mehr davon, das Gewicht auf mehr direkte Demokratie zu legen. Das bedeutet verbindliche und erreichbare Volksbegehren und Volksabstimmungen auf der Kommunal-, Landes-, Bundes- und Europaebene. (...)

Portrait von Gregor Gysi
Antwort von Gregor Gysi
DIE LINKE
• 29.05.2009

(...) wir haben einen Zukunftsfonds mit 100 Mrd. (...) An diesen Fonds könnten sich Unternehmen sämtlicher Größe, also von einer Bäckerei bis zu Opel wenden. (...)

Portrait von Ilse Aigner
Antwort von Ilse Aigner
CSU
• 28.05.2009

(...) vielen Dank für Ihre Frage und dafür, dass Sie sich um meine Arbeitsbelastung zu sorgen scheinen. Aber ich kann Sie beruhigen: mein entschuldigtes (auch Parlamentarier müssen sich für Ihr Fehlen entschuldigen) Fernbleiben von diversen Abstimmungen ist nicht auf Überlastung zurück zu führen, sondern allein darauf, dass man auf internationaler Ebene wenig Rücksicht auf die terminlichen Belange deutscher Abgeordneter nehmen kann. (...)

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