Bundestag 2005-2009 - Fragen & Antworten

Portrait von Gert Weisskirchen
Antwort von Gert Weisskirchen
SPD
• 11.06.2009

(...) Es ist nicht meine Aufgabe die Worte des amerikanischen Präsidenten zu interpretieren oder zu kommentieren. Bitte haben Sie dafür Verständnis. (...)

Portrait von Antje Tillmann
Antwort von Antje Tillmann
CDU
• 17.06.2009

Sehr geehrter Herr Merkle,

vielen Dank für Ihre Anfrage vom 4. Juni 2009 auf www.abgeordnetenwatch.de.

Anmerkung der Redaktion
Diese Frage wurde leider mit einem Standard-Textbaustein beantwortet. Die Frage gilt daher als nicht beantwortet.
Portrait von Helga Kühn-Mengel
Antwort von Helga Kühn-Mengel
SPD
• 06.07.2009

(...) Grundsätzlich ändert sich nichts, wenn die Erkrankung eines Versicherten nicht zu den 80 ausgewählten Erkrankungen gehört. Die Krankheiten spielen nur eine Rolle, um die Verteilung der Mittel aus dem Gesundheitsfonds vorzunehmen. Die Leistungsansprüche der Versicherten sind hiervon vollkommen unberührt. (...)

Portrait von Martina Krogmann
Antwort von Martina Krogmann
CDU
• 08.06.2009

(...) unser Grundsatz ist ja gerade "Löschen vor Sperren" - und dies ist in Deutschland gegeben. Deshalb betrifft das access-blocking als Präventionsmaßnahme all die Fälle, in denen sich die Täter und Server in Ländern befinden, die kooperationsunwillig sind bzw. in denen Kinderpornographie nicht strafbar ist. (...)

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