Bundestag 2005-2009 - Fragen & Antworten

Portrait von Albert Rupprecht
Antwort von Albert Rupprecht
CSU
• 26.02.2007

(...) Grundsätzlich wird eine Halbierung der Mehrwertsteuer auf Arzneimittel also befürwortet, allerdings nicht zum derzeitigen Zeitpunkt. Ich selbst halte die Idee der Halbierung auch für überlegenswert, anerkenne aber gleichwohl, dass der Konsolidierung der Haushalte zum jetzigen Zeitpunkt Priorität eingeräumt werden muss. (...)

Portrait von Renate Künast
Antwort von Renate Künast
Bündnis 90/Die Grünen
• 07.03.2007

(...) Wir wollen dass die Wirtschaft mehr tiergerechte Produkte anbietet und brauchen klare staatliche Vorgaben, so dass die Kunden es auf Anhieb erkennen können und ganz konkret mit dem Einkaufswagen mitbestimmen können. Dazu brauchen wir europaweit eine einheitliche Kennzeichnung. (...)

Portrait von Astrid Klug
Antwort von Astrid Klug
SPD
• 13.07.2007

(...) Sie hatten mich nach meiner Haltung zur Rauchverbots-Initiative gefragt. Ich habe im September 2006 zu den Erstunterzeichnern eines fraktionsübergreifenden Antrages für ein Nichtraucherschutzgesetz gehört. Mir geht es in Kneipen und Restaurants genauso wie Ihnen. (...)

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