Frage an Albert Rupprecht von Dietmar A. bezüglich Gesundheit
Sehr geehrter Herr Rupprecht.
Es wird doch überall geschrieben, das die Gesundheit teurer wird. Ich hätte einen Vorschlag: Wie wäre es wenn man die MWST auf Arzneimittel halbieren würde oder gar verringern?
Ich habe gelesen,das in Österreich,England und Irland keine Mehrwertsteuer erhoben wird. In den anderen europäischen Ländern wie Frankreich nur ein Satz von 2,4%. Natürlich hätte der Bund dadurch Einnahmenverluste,aber die könnten kompensiert werden durch weniger Steuerzuschüsse an die Krankenkassen.
Ich würde mich freuen,wenn Sie das Ihrer Partei vorbringen könnten. Ich will nicht immer jammern sondern auch Vorschläge einbringen. Ich meine,das Internet bietet eine gute Plattform um auch konstruktive Vorschläge als Bürger einzubringen.
Ich bin Mitglied bei VDK und interessiere mich auch sehr für soziale Themen.
Für Ihre Rückantwort danke ich Ihnen in voraus.
Mit freundlichen Grüssen
Dietmar Anzer
Sehr geehrter Herr Anzer
mit Ihrer Frage zur Halbierung der Mehrwertsteuer auf Arzneimittel sprechen Sie einen Aspekt an, der innerhalb der CDU/CSU-Fraktion immer wieder diskutiert wird. Dabei vertreten die Gesundheitspolitiker unserer Fraktion die Meinung, dass eine solche Halbierung zu begrüßen sei, während die Haushaltspolitiker zu Bedenken geben, dass zunächst die öffentlichen Haushalte konsolidiert werden müssen, bevor ein solcher Schritt angegangen werden kann.
Grundsätzlich wird eine Halbierung der Mehrwertsteuer auf Arzneimittel also befürwortet, allerdings nicht zum derzeitigen Zeitpunkt. Ich selbst halte die Idee der Halbierung auch für überlegenswert, anerkenne aber gleichwohl, dass der Konsolidierung der Haushalte zum jetzigen Zeitpunkt Priorität eingeräumt werden muss.
Zudem ist Folgendes zunächst zu bedenken und sachlich zu prüfen: Zunächst muss der Wettbewerb am Medikamentenmarkt funktionieren – die Anbieter und Pharmaunternehmen müssen endlich im intensiven Wettbewerb stehen. Gelingt das nämlich nicht, könnte eine Senkung der MWst dazu führen, dass die Ermäßigung der Steuer letztendlich von dominanten und marktmächtigen Pharmakonzernen wieder vereinnahmt wird, indem sie die Preise steigen. Ergebnis: der Staat hat weniger Steuereinnahmen, der Patient zahlt trotz Steuersenkung denselben Preis – und mächtige Konzerne steigern den Gewinn. Und so sollte es doch wohl nicht laufen!
Ich hoffe, Ihnen mit dieser Antwort weitergeholfen zu haben.
Mit freundlichen Grüßen
Albert Rupprecht, MdB
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