(...) Selbstverständlich hat die Sicherheit vor Missbrauch und der Schutz des Patienten höchste Priorität. Deshalb wurde in die Gestaltung der Technik das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) einbezogen; darüber hinaus wurden in enger Abstimmung mit dem Bundesbeauftragten für den Datenschutz zahlreiche Regelungen in das Sozialgesetzbuch V aufgenommen, die Sicherheit und Schutz gewährleisten. (...)
Sehr geehrter Herr Tepaße,
vielen Dank für Ihre Frage vom 23.12.06 das Steueränderungsgesetz betreffend.
(...) Die Beratungen über die Gesundheitsreform sind noch nicht abgeschlossen. Im Zuge der Verhandlungen wird es noch weitere Änderungen geben. (...)
(...) Gegen eine Weiterführung der Studie in der jetzigen Form spricht aus meiner Sicht vor allem, daß die abstinenzorientierte Entwöhnung und damit der Ausstieg aus der Drogensucht das Ziel jeder Therapiemaßnahme bleiben muß. Dieses Ziel wurde jedoch im Rahmen der Studie nicht verfolgt. (...)
Herrn Friedhelm Heeg in 45481 Mülheim ging am 19.01.2007 ein Antwortschreiben des Herrn Schaaf direkt an seine Privatadresse zu.