Bundestag 2005-2009 - Fragen & Antworten

Portrait von Andreas Schmidt
Antwort 27.02.2007 von Andreas Schmidt CDU

(...) Es liegt auf der Hand, das bestimmte Lebensmittel im Übermaß ungesund oder für einzelne Bürger auch generell schädlich sein können. Deshalb nun aber mit hohem bürokratischen Aufwand einen zusätzlichen differenzierten Ausnahmenkatalog bei Lebensmitteln zu schaffen, der dann etwa reine Schokolade zwar höher besteuerte, aber Schokomüsli eventuell schon wieder ausschließen müsste, halte ich gerade auch vor dem Hintergrund der angestrebten und vom Bürger geforderten Rechtsvereinfachung für nicht sinnvoll. (...)

Portrait von Sabine Bätzing-Lichtenthäler
Antwort 10.01.2007 von Sabine Bätzing-Lichtenthäler SPD

Sehr geehrter Herr Lorenz,

vielen Dank für die Zusendung des Artikels aus der Süddeutschen Zeitung vom 28. Mai 2004.

Frage von Kurt Jürgen G. • 24.12.2006
Frage an Ulla Schmidt von Kurt Jürgen G. bezüglich Gesundheit
Portrait von Ulla Schmidt
Antwort 29.11.2007 von Ulla Schmidt SPD

(...) Um in den Sozialversicherungen noch schneller als gegenwärtig von einer wirtschaftlichen Belebung zu profitieren, wäre die Einführung eines Mindestlohns hilfreich. Dies würde nicht nur zumindest minimal auskömmliche Löhne für diejenigen die arbeiten garantieren, sondern zudem helfen, die Finanzbasis der sozialen Sicherungsysteme zu sichern. (...)