Bundestag 2005-2009 - Fragen & Antworten

Portrait von Margrit Spielmann
Antwort von Margrit Spielmann
SPD
• 07.07.2009

(...) In der Tat kann die Bundesregierung in diesem Bereich nur in begrenztem Maß auf gesicherte Erkenntnisse und Zahlen zurückgreifen. Dass es sich bei der Kinderpornographie um einen Markt handelt, der sich in einem verborgenen illegalen Raum bewegt, macht es ja gerade so schwierig, an konkrete Zahlen zu kommen. Im Wesentlichen müssen wir daher mit Dunkelziffern, Schätzungen, Ermittlungserkenntnissen, psychologischen Tätererkenntnissen, Untersuchungen von NGOs u.ä. (...)

Portrait von Rolf Schwanitz
Antwort von Rolf Schwanitz
SPD
• 26.06.2009

(...) entgegen anderslautenden Erklärungen haben die Initiatoren ein Kurzkonzept einer privaten Freien Universität Plauen vorgelegt, das tatsächlich auch auf Abiturienten zielende Bachelor-Ausbildungsgänge beinhaltet. Ein mit der staatlichen Studienakademie Plauen konkurrierendes Bildungsangebot ist also allen Beteuerungen zum Trotz vorgezeichnet. (...)

Portrait von Klaas Hübner
Antwort von Klaas Hübner
SPD
• 25.06.2009

(...) Dennoch sollten wir als Gesellschaft in der Lage sein, eine nüchterne und rationale Debatte zu führen. Die aktuelle Debatte um die Sperrung von InteSperrung von Internetseitenderpornographischem Inhalt lässt meiner Meinung nach bei vielen Diskutanten jegliches Maß vermissen. (...)

Portrait von Jörg Tauss
Antwort von Jörg Tauss
Einzelbewerbung
• 23.06.2009

(...) Unter "Internet" koennen sich aber eben viele immer noch weniger vorstellen als unter einer Kuh. (...) Und ein anderer Teil hat sich, wie Peter Struck, davor gefuerchtet, ein negatives Medienecho zu bekommen (ueberlegt mal bei einer Ablehnung, was wohl die Zeitungen dazu sagen....). Dieser Teil der Partei, zu dem auch Muentefering gehoert, nimmt die "digitale" Welt noch allenfalls als eine wahr, in die man preiswert und ohne Portokosten "etwas hinschicken" kann. (...)

Portrait von Stephan Eisel
Antwort von Stephan Eisel
CDU
• 02.07.2009

(...) Ich stimme Ihnen zu, dass die Union in dieser Legislaturperiode gesundheitspolitische Entscheidungen mitgetragen hat, die unseren Grundüberzeugungen nicht immer entsprachen. Allerdings gehört es zu den Folgen der letzten Bundestagswahl, dass wir für unsere Vorstellungen keine Mehrheit erreicht haben und in den letzten vier Jahren auf Kompromisse mit dem Koalitionspartner angewiesen waren. (...)

Portrait von Diana Golze
Antwort von Diana Golze
DIE LINKE
• 11.09.2009

(...) Dennoch bleibe ich dabei: Gerichtssäle sind kein Ort für Kinder! Darum ist es aus meiner Sicht notwendig, die Jugendämter in ihrem Aufgabenbereich zu stärken und somit ein gutes, hochwertiges und flächendeckendes Netz an Beratungsangeboten für Eltern und für Kinder vorzuhalten, die ohne zeitlichen Druck unabhängig zum Wohl der Kinder arbeiten können. Ich habe bereits in einer anderen Frage zu diesem Thema deutlich gemacht: Unsere Fraktion und auch ich als kinder- und jugendpolitische Sprecherin stehen für eine Stärkung der finanziellen und personellen Ausstattung der Jugendämter. (...)

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