Bundestag 2005-2009 - Fragen & Antworten

Portrait von Oskar Lafontaine
Antwort von Oskar Lafontaine
BSW
• 07.08.2009

(...) Wie so häufig, ist die Verfassungswirklichkeit ganz anders als die geschriebene Verfassung. Pressefreiheit ist die Freiheit von zweihundert reichen Leuten, ihre Meinung zu verbreiten. Journalisten, die diese Meinung teilen, finden sie immer. (...)

Portrait von Renate Künast
Antwort von Renate Künast
Bündnis 90/Die Grünen
• 24.08.2009

(...) Ich stimme Ihnen ausdrücklich zu, dass von den öffentlich-rechtlichen Medien eine neutrale, sachliche Berichterstattung zu erwarten ist. Das Gleiche erwarte ich aber grundsätzlich auch von allen anderen Medien. (...)

Portrait von Guido Westerwelle
Antwort von Guido Westerwelle
FDP
• 30.06.2009

Sehr geehrter Herr Meyer,

Ihre Nachricht vom 22. Juni 2009 an Herrn Dr. Westerwelle haben wir erhalten. Der Vorsitzende hat mich gebeten, Ihnen zu antworten.

Portrait von Volker Kauder
Antwort von Volker Kauder
CDU
• 24.06.2009

Sehr geehrter Herr Meyer,

Anmerkung der Redaktion
Diese Frage wurde leider mit einem Standard-Textbaustein beantwortet. Die Frage gilt daher als nicht beantwortet.
Portrait von Brigitte Zypries
Antwort von Brigitte Zypries
SPD
• 30.06.2009

(...) die von Ihnen zitierte Meldung ist falsch. Ich habe nie einen solchen Vorschlag gemacht und weiß auch nicht, wie die Meldung zustande gekommen ist. (...)

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