Bundestag 2005-2009 - Fragen & Antworten

Portrait von Hans-Peter Bartels
Antwort von Hans-Peter Bartels
SPD
• 12.02.2007

(...) Meine Position ist unverändert. Ich werde im Bundestag für den Antrag der Bundesregierung stimmen, Tornado-Aufklärungsflugzeuge nach Afghanistan zu entsenden. Meine Argumente entnehmen Sie bitte meiner Antwort vom 1. (...)

Portrait von Arnold Vaatz
Antwort von Arnold Vaatz
CDU
• 27.03.2007

(...) Ich bin sehr froh darüber, dass wir zwischenzeitlich erreichen konnten, das Einkommen des Ehegatten oder eines Partners, mit dem der Betroffene in Lebensgemeinschaft lebt, bei der Ermittlung der Einkommensgrenze außen vor zu lassen. Es kommt somit nur auf das Einkommen des Betroffenen an. (...)

Portrait von Elke Hoff
Antwort von Elke Hoff
FDP
• 09.02.2007

(...) Ich teile Ihr Unverständnis über die Verschleierung des Auftrages der Recce-Tornados. Aufklärung geschieht nicht zum Selbstzweck, sondern dient der Vorbereitung von Angriffshandlungen. (...)

Portrait von Hermann Scheer
Antwort von Hermann Scheer
SPD
• 29.03.2007

(...) als Abgeordneter habe ich keinen direkten Einfluss auf die Entscheidungen einer Kommune. Das ist auch gar nicht nötig, denn die Entscheidungen sollen ja dort getroffen werden wo sie anfallen und in Ihrem Fall wäre das entsprechend zuständige Gremium der Gemeinderat. (...)

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