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Hans-Peter Bartels
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Frage von Ulrich G. •

Frage an Hans-Peter Bartels von Ulrich G. bezüglich Außenpolitik und internationale Beziehungen

Sehr geehrter Herr Dr. Bartels,
das Bundeskabinett hat einen weiteren Einsatz der Bundeswehr beschlossen, obwohl Dreiviertel der Bevölkerung dies ablehnen. Egal mit welchen verbalen Tricks Generalität und Verteidigungsminister dem Wahlvolk den wahren Charakter dieses Einsatzes zu verschleiern versuchen: Der Einsatz von Tornados in Afghanistan wird ein Kampfeinsatz sein. Zwar soll es dazu noch eine Abstimmung im Bundestag geben, aber deren Ausgang scheint offenbar schon festzustehen. Die gewählten Volksvertreter sollten doch eigentlich die Interessen des Volkes vertreten. Das Volks hat aber offenbar kein Interesse an abgeschossenen Piloten in der Fremde oder neuem Terror im eigenen Land. Wie stehen Sie dazu, am Volkswillen vorbei dem „Druck der NATO-Partner“ nachzugeben?
Mit freundlichen Grüßen
Ulrich Griess

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Antwort von
SPD

Sehr geehrter Herr Griess,

eine sehr ähnliche Frage erreichte mich vor wenigen Tagen bereits von einem anderen Nutzer von Abgeordnetenwatch. Meine Position ist unverändert. Ich werde im Bundestag für den Antrag der Bundesregierung stimmen, Tornado-Aufklärungsflugzeuge nach Afghanistan zu entsenden. Meine Argumente entnehmen Sie bitte meiner Antwort vom 1. Februar ( http://www.abgeordnetenwatch.de/index.php?cmd=650&id=5800&fragen=a108#fragen ).

Darüber hinaus habe ich zu dieser Frage in der vergangene Woche zwei Interviews gegeben, die für Sie vielleicht von Interesse sind. Sie finden sie auf der Seite der Zeitung „Businessnews“ ( http://www.businessnews.com/politik/art620,343787.html ) bzw. im Internetangebot der SPD-Mitgliederzeitung „vorwärts“ http://www.vorwaerts.de/magazin/artikel.php?artikel=4537&type=2&menuid=359&topmenu=359 ).

Mit freundlichen Grüßen

Hans-Peter Bartels