Bundestag 2005-2009 - Fragen & Antworten

Portrait von Alexander Bonde
Antwort von Alexander Bonde
Bündnis 90/Die Grünen
• 13.02.2007

(...) Die Medienkompetenz, also der kritische und selbstbewusste Umgang von Jugendlichen und Erwachsenen mit Medien muss konsequent ausgeweitet werden. Vor allem in der Schulpolitik haben die Bundesländer hier ihre Hausaufgaben nicht gemacht. (...)

Portrait von Guido Westerwelle
Antwort von Guido Westerwelle
FDP
• 30.03.2007

(...) Die Freien Demokraten und ich ganz persönlich kämpfen für die marktwirtschaftliche Erneuerung unseres Landes. Wir wollen eine wachstumsorientierte Wirtschaftspolitik, damit wieder mehr Arbeits- und Ausbildungsplätze hier bei uns entstehen. Das ist die sozialste Politik, die eine Partei heute vertreten kann. (...)

Portrait von Ulrich Kelber
Antwort von Ulrich Kelber
SPD
• 15.02.2007

(...) Die Regelung, die KindermitversicheKindermitversicherunghen Krankenversicherung über Steuerzuschüsse zu finanzieren, halte ich für richtig, weil die gesetzlichen Krankenversicherungen einen großen Teil von versicherungsfremden Leistungen finanzieren, die die privaten Krankenversicherungen nicht haben (Alte, Arme, Arbeitslose, Flüchtlinge etc.), hier also die Solidargemeinschaft mit den Steuerzuschüssen unterstützt werden soll. (...)

Portrait von Ulla Schmidt
Antwort von Ulla Schmidt
SPD
• 06.06.2007

(...) Der militärische Auftrag, an dem sich Marinestreitkräfte aus zahlreichen Nationen beteiligen, besteht darin, Bereiche des Mittelmeers zu überwachen und dort Präsenz zu zeigen. Ziel ist es, terroristische Aktionen auf hoher See zu verhindern und den Transport von Personen und Gütern (z.B. Waffen, Munition, Drogen) zu unterbinden, die der Unterstützung des internationalen Terrors dienen. (...)

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