Bundestag 2005-2009 - Fragen & Antworten

Portrait von Ulla Schmidt
Antwort von Ulla Schmidt
SPD
• 18.12.2007

(...) dass Rauchen sowie Passivrauchen schwerwiegende gesundheitliche Schäden hervorrufen kann, ist wissenschaftlich ausführlich und eindrücklich belegt. Diese wissenschaftlichen Nachweise gibt es beim Handylärm nicht. Aus diesem Grund sehe ich keinerlei Anlass, weshalb wir neben den Rauchverboten in öffentlichen Gebäuden auch ein Handyverbot einführen sollten. (...)

Portrait von Johannes Singhammer
Antwort von Johannes Singhammer
CSU
• 26.02.2007

Sehr geehrter Herr Stegmann.

Herr Bundestagsabgeordneter Johannes Singhammer dankt Ihnen für Ihr E-Mail-Schreiben.

Anmerkung der Redaktion
Diese Frage wurde leider mit einem Standard-Textbaustein beantwortet. Die Frage gilt daher als nicht beantwortet.
Portrait von Rolf Kramer
Antwort von Rolf Kramer
SPD
• 28.02.2007

(...) Ja, ich habe dem sogenannten "Hartz IV-Gesetz" zugestimmt, ich werde auch der Anhebung des Renteneinttrittsalters auf 67 zustimmen, wenn, wie vorgesehen, die vorgeschlagenen Begleitmaßnahmen umgesetzt werden. Und ich werde auch, aus Überzeugung, dem Einsatz der Aufklärungstornados in Afghanistan zustimmen. (...) Die von Ihnen angesprochenen Fragen sind aus meiner Sicht - mit Ausnahme des Tornado-Einsatzes - keine Gewissensfragen. (...)

Portrait von Hans-Joachim Otto
Antwort von Hans-Joachim Otto
FDP
• 01.03.2007

(...) Andererseits ist das Steuerberatungsgesetz ein sehr "deutsches" Phänomen und könnte unter Umständen zu Spannungen führen - insbesondere auf EU-Ebene. Ich werde deshalb den Gesetzgebungsprozeß mit großer Aufmerksamkeit verfolgen. (...)

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