Bundestag 2005-2009 - Fragen & Antworten

Kerstin Griese MdB
Antwort von Kerstin Griese
SPD
• 20.06.2007

(...) Eine weitere Erhöhung des Kindergeldes halte ich nicht für richtig. Denn Priorität muss die Investition in eine soziale Infrastruktur haben, die den Kindern direkt zugute kommt. Während Deutschland im europäischen Vergleich hohe direkte Zahlungen an die Familien vornimmt, liegen wir bei Einrichtung zur Bildung und Betreuung von Kindern weit zurück. (...)

Portrait von Ingrid Arndt-Brauer
Antwort von Ingrid Arndt-Brauer
SPD
• 06.06.2007

(...) Die Frage nach der deutschen Verfassung ist jedoch abschließend beantwortet. Noch während der Übergangszeit in der DDR wurden dort Vorschläge erarbeitet, wie eine gesamtdeutsche Verfassung aussehen könnte. Der "Runde Tisch" hat hierzu einen vollständigen Entwurf vorgestellt, der jedoch in der Volkskammer nicht mehr diskutiert wurde. (...)

Portrait von Hans-Peter Bartels
Antwort von Hans-Peter Bartels
SPD
• 15.06.2007

(...) Als Kieler Abgeordneter – das werden Sie sich denken – unterstütze ich den Wassertourismus und den Wassersport, der ja gerade für unsere Region von großer Bedeutung ist. (...) Nach meinem Verständnis handelt es sich um einen Prüfantrag, der, außer einer möglichen Kennzeichnungspflicht und dem Unfallregister, keine neuen Regulierungen vorsieht, sondern vielmehr eine Überarbeitung bereits bestehender Regeln fordert. (...)

Portrait von Andrea Nahles
Antwort von Andrea Nahles
SPD
• 04.06.2007

(...) es ist wichtig, die militärischen Einsätze der internationalen Gemeinschaft und auch die der deutschen Bundeswehr kritisch zu hinterfragen. Einerseits konnte die Situation in Afgahnistan stabilisiert werden wo der zivile Aufbau im Mittelpunkt stand, darauf hoffen und verlassen sich viele Menschen, andererseits droht eine weitere Esklalation. Das muss sehr gut abgewogen werden und das muss auch mit den anderen Nationen vor Ort verhandelt werden. (...)

E-Mail-Adresse