(...) vielen Dank für Ihr Interesse an den Beweggründen für mein Abstimmungsverhalten zur Frage des Afghanistaneinsatzes der Deutschen Bundeswehr. Ich teile die Position meiner Fraktion. (...)
(...) herzlichen Dank für Ihre Anfrage. Die deutsche Krankenpflegeausbildung ist laut der entsprechenden EG-Richtlinie in ganz Europa anerkannt. Das bedeutet, dass man in den Mitgliedstaaten der EU, unter den landesspezifischen Berufsbezeichnungen arbeiten darf. (...)
Sehr geehrter Herr Roberg,
(...) Sie schreiben, dass sich der größte Teil der Bürger der Bundesrepublik Deutschland im täglichen Leben sehr einschränken müsse. Wir reichen Staaten müssen uns ankreiden lassen, dass wir uns aus der Verantwortung stehlen für die, denen Wohlstand überhaupt verwehrt bleibt. Die führenden Industrienationen müssen handeln, weil der globale Wettbewerb unsere Sozialsysteme aushöhlt. (...)
(...) Mai 2007 wurde unter der Federführung des Rechtsausschusses im Deutschen Bundestag eine Anhörung veranstaltet, in der der Gesetzestext ausführlich diskutiert wurde. Positiv zu sehen ist z.B. die Verlängerung der Antragsfrist bis 31.12.2011, die besondere Zuwendung für Haftopfer in Höhe von 250 Euro und die Aufstockung der Mittel für die Stiftung für ehemalige politische Häftlinge. (...)
