Bundestag 2005-2009 - Fragen & Antworten

Portrait von Carsten Müller
Antwort von Carsten Müller
CDU
• 19.07.2007

(...) In den EU-Mitgliedsstaaten wird seit 2001 derjenige als arm bezeichnet, dem weniger als 60% des Medians zur Verfügung stehen. Dieser Festlegung anhand von Durchschnittswerten steht berechtigte Kritik gegenüber, denn sie sagt wenig über den tatsächlichen Lebensstandard der Menschen aus. (...)

Portrait von Karl Schiewerling
Antwort von Karl Schiewerling
CDU
• 21.06.2007

(...) Mit den gleichen Fragen für Ihre Diplomarbeit hatten Sie sich bereits direkt an mich gewandt. Aufgrund der enormen Anzahl von Anfragen in Form von Interviews und Fragebögen von angehenden Hochschulabsolventen kann ich auch hier nur Fragen von Studierenden aus meinem Wahlkreis beantworten. Ich bitte um ihr Verständnis. (...)

Portrait von Martin Gerster
Antwort von Martin Gerster
SPD
• 24.07.2007

(...) Auf Grund der vielschichtigen Mechanismen demokratischer Kontrolle halte ich die Spekulationen über den angeblich massiven Einfluss solcher Treffen auf die politische Entwicklung - gerade in Bezug auf Deutschland - für überzogen. Aus demokratietheoretischer Sicht finde ich diesen Mangel an Transparenz sehr bedauerlich, sehe aber auch keinen Anlass mich als „Kaffeesatzleser“ zu betätigen. (...)

Portrait von Dirk Becker
Antwort von Dirk Becker
SPD
• 02.07.2007

(...) Sinn und Zweck dieses Antrages war somit alleine die SPD vorzuführen und nicht den Mindestlohn auf den parlamentarischen Weg zu bringen. Aus diesem Grund hat sich eine Mehrheit der SPD-Fraktion dazu entschlossen den Antrag abzulehnen, obwohl der Antrag inhaltlich von meiner Fraktion und mir selbstverständlich mitgetragen wird. (...)

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