Bundestag 2005-2009 - Fragen & Antworten

Portrait von Brigitte Zypries
Antwort von Brigitte Zypries
SPD
• 18.12.2008

(...) Mit der Kindschaftsrechtsreform 1998 haben nicht miteinander verheiratete Eltern die Möglichkeit erhalten, die elterliche Sorge gemeinsam auszuüben. Da nicht verheiratete Eltern aber nicht nur in intakten nichtehelichen Lebensgemeinschaften leben, sondern vielfach auch in flüchtigen oder instabilen Beziehungen, konnte der Gesetzgeber nicht allgemein davon ausgehen, dass die Eltern bereit und in der Lage sind, zum Wohl des Kindes zu kooperieren. (...)

Portrait von Florian Toncar
Antwort von Florian Toncar
FDP
• 18.12.2008

(...) Bei der Kinderpornographie handelt es sich nicht um ein Internet-spezifisches Problem. Schon in der Vergangenheit hat Kinderpornographie in Form von Zeitschriften, VHS-Videos oder DVDs Verbreitung gefunden. (...)

Portrait von Rolf Schwanitz
Antwort von Rolf Schwanitz
SPD
• 12.12.2008

(...) Es wurde vereinbart, dass die WBU jetzt diese Genehmigung beim SMWK beantragt und das Anerkennungsverfahren nicht weiter betreibt. Wenn die Genehmigung erteilt wird, wovon alle Teilnehmer des Gesprächs ausgingen, kann ab 2009 das Studium an der WBU-Außenstelle Plauen genauso durch BAföG-Leistungen gefördert werden, wie ein Studium an einer staatlich anerkannten Hochschule in Sachsen. (...)

Portrait von Dieter Wiefelspütz
Antwort von Dieter Wiefelspütz
SPD
• 07.12.2008

Sehr geehrter Herr Solga,

ich beantworte keine Fragen, die weder eine Anrede noch eine Grußformel enthalten. Das gehört zum Thema Respekt.

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Dieter Wiefelspütz, MdB

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