Frage an Rolf Schwanitz von Corina S. bezüglich Wissenschaft, Forschung und Technologie
Sehr geehrter Herr Schwanitz,
kürzlich las ich in der Lokalpresse von einer Lösung im Plauener BAföG-Streit, an der Sie maßgeblich beteiligt gewesen sein sollen. Hier bei Abgeordnetenwatch sagte Herr Hochbaum dagegen in einer Antwort, dass noch ein Anforderungskatalog zur Anerkennung der Außenstelle nach dem Sächsischen Hochschulgesetz abgearbeitet werden müsse. Ein von Ihnen initiiertes Gespräch in der letzten Woche würde daran angeblich nichts ändern. Nun bin ich ein wenig irritiert. Braucht die Außenstelle denn nun noch eine Anerkennung oder nicht? Was stimmt denn nun? Vielen Dank.
Mit freundlichen Grüßen
Corina Siebert
Sehr geehrte Frau Siebert,
die Aussage meines CDU-Kollegen Hochbaum ist falsch. Seine Informationen sind offensichtlich nicht auf dem neuesten Stand. Die WBU-Außenstelle muss kein förmliches Anerkennungsverfahren (durchschnittliche Dauer ca. 1 Jahr) mehr durchlaufen. Ab Januar 2009 genügt eine einfache Genehmigung durch das sächsische Ministerium für Wissenschaft und Kunst (SMWK). Die dafür notwendigen Unterlagen liegen im SMWK bereits vor. Das neue sächsische Hochschulgesetz sieht nämlich eine erleichterte Möglichkeit für Hochschulen aus der EU vor. Die WBU muss beim SMWK lediglich einen Antrag auf Genehmigung der Plauener Außenstelle stellen. Es ist dann also keine förmliche Anerkennung mehr notwendig, wie mein Kollege Hochbaum behauptet hat, und das aufwendige und langwierige Anerkennungsverfahren entfällt. Es wurde vereinbart, dass die WBU jetzt diese Genehmigung beim SMWK beantragt und das Anerkennungsverfahren nicht weiter betreibt. Wenn die Genehmigung erteilt wird, wovon alle Teilnehmer des Gesprächs ausgingen, kann ab 2009 das Studium an der WBU-Außenstelle Plauen genauso durch BAföG-Leistungen gefördert werden, wie ein Studium an einer staatlich anerkannten Hochschule in Sachsen.
Lassen Sie mich abschließend noch betonen, dass das SMWK in Dresden sich in dieser Angelegenheit sehr kooperativ gezeigt hat und ich nicht den Eindruck habe, dass von dieser Seite aus der Studienstandort Plauen in Frage gestellt wird.
Mit freundlichen Grüßen
Rolf Schwanitz
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