Bundestag 2005-2009 - Fragen & Antworten

Portrait von Rita Schwarzelühr-Sutter
Antwort von Rita Schwarzelühr-Sutter
SPD
• 11.02.2009

(...) die Deutsche Bahn AG (DB AG), als ein großes Unternehmen, das zu 100 Prozent im Besitz des Bundes ist, muss ausdrücklich und nachhaltig Korruption bekämpfen. Allerdings unterliegt auch in besonderer Weise die DB AG der Verpflichtung, Gesetze und die Persönlichkeitsrechte der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer einzuhalten. (...)

Portrait von Brigitte Zypries
Antwort von Brigitte Zypries
SPD
• 09.02.2009

(...) die von Ihnen genannte Homepage ist nach meinen Informationen keine offizielle Seite der Bundesregierung. Auskünfte zur Registrierung der ".de"-Domains erhalten Sie bei der zentralen Registrierungsstelle unter www.denic.de. (...)

Frage von Dirk R. • 05.02.2009
Portrait von Sabine Bätzing-Lichtenthäler
Antwort von Sabine Bätzing-Lichtenthäler
SPD
• 24.02.2009

(...) Damit ist mehr als „eradication", also die Vernichtung, angesprochen. Die Vernichtung von Dro­genanbauflächen darf gerade nicht das Mittel erster Wahl sein, insbesondere dann nicht, wenn das Besprühen aus der Luft mit giftigen Substanzen Menschen und Umwelt gefährdet. Die Ver­nichtung kann vielmehr eine flankierende Maßnahme al­ternativer Strategien sein. (...)

Foto von Alexander Ulrich
Antwort von Alexander Ulrich
BSW
• 20.02.2009

(...) bei gewissen Virustypen sind Geflügelbestände im großen Stil geötet worden. Ich kann mir nicht vorstellen, dass die Betriebe, die Geflügelställe betreiben, absichtlich wegen möglicher Entschädigungszahlungen durch die Tierseuchenkasse Viren eingeschleppt haben. (...)

Portrait von Petra Merkel
Antwort von Petra Merkel
SPD
• 20.02.2009

(...) Gern teile ich Ihnen aber meine persönliche Meinung dazu mit: Die prozentuale Erhöhung birgt immer wieder Nachteile für Geringverdiener -- da gebe ich Ihnen völlig Recht. Deswegen finde ich es immer gut, wenn bei der Tariferhöhung zumindest ein Sockelbetrag ausgehandelt wird, der für alle Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer gleich ist und zusätzlich eine prozentuale Erhöhung dazu kommt. (...)

Portrait von Jörg Tauss
Antwort von Jörg Tauss
Einzelbewerbung
• 05.02.2009

(...) Wegen der Folgen einer Augen OP war ich allerdings fuer die Abstimmung als erkrankt entschuldigt. Eine solche Nichtteilnahme an einer namentlichen Abstimmung - egal aus welchen Gruenden - kostet uebrigens 50,- Euro. (...)

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