Bundestag 2005-2009 - Fragen & Antworten

Frage von José R. • 05.02.2009

Sehr geehrter Herr Haibach, die Bundesregierung plant die Novellierung der Kfz-Steuer. Ich fahre als Umweltbewusster Bürger ein als 5 Liter anerkanntes Fahrzeug mit 109 g/Km Co² Ausstoß und kapp 1,0 Liter Hubraum.

Antwort von Holger Haibach

CDU • 10.02.2009

(...) Kraftstoffverbrauch und damit einhergehende CO2-Emissionen werden bis jetzt allein über die Energiesteuer erfasst. Mit der Neuregelung der Kraftfahrzeugsteuer wird erstmals ein Anreiz für den Kauf von Personenkraftwagen mit geringerem Kraftstoffverbrauch und weniger CO2-Emissionen geschaffen. Diese Maßnahme ist wichtig für den Klimaschutz und steht im Einklang mit der Strategie der Europäischen Union zur Minderung der CO2-Emissionen. (...)

Frage von Hans R. • 05.02.2009

Sehr geehrter Herr Spiller, ich frage Sie als Fachsprecher für Finanzen, weil ich irgendetwas am Konjunkturpaket II nicht verstehe. Darin ist ja unter anderem von Abwrackprämie die Rede.

Antwort ausstehend von Jörg-Otto Spiller

SPD

Frage von Klaus S. • 05.02.2009

In der Fränkischen Landeszeitung war des öfteren (16.03.2007, 17.03.2007, 07.12.2007, 28.12.2007) von einer zukünftigen nichtmilitärischen bzw. zivilen Nutzung der Frankenkaserne Marktbergel zu lesen.

Antwort von Christian Schmidt

CSU • 10.02.2009

Sehr geehrter Herr Schmidt,

Frage von Jochen M. • 05.02.2009

Sehr geehrter Herr Hartenbach, finden Sie es eigentlich in Ordnung, und ist es mit Ihrem Demokratieverständnis vereinbar, dass Sie bisher auf keine der Ihnen hier gestellen Fragen eine Antwort gegeben haben?

Antwort ausstehend von Alfred Hartenbach

SPD

Frage von Ullrich M. • 05.02.2009

Grüss Gott sehr geehrte Frau Roth, wie sich immer mehr öffnetlich herausstellt waren die Überprüfungen der DB Mitarbeiter unrechtmässig und überflüssig. Die Kosten für diese Aktionen müssen Bahnkunden und Steuerzahler berappen.

Antwort ausstehend von Karin Roth

SPD

Frage von Ullrich M. • 05.02.2009

Grüss Gott Her Kauder, wie sich in der öffentlichen Diskussion herausstellt, waren die Mitarbeiterüberprüfungen bei der DB unrechtmässig und überflüssig. Die Kosten dafür müssen Fahrgäste und Steuerzahler berappen.

Antwort ausstehend von Volker Kauder

CDU

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