Bundestag 2005-2009 - Fragen & Antworten

Portrait von Ulla Jelpke
Antwort von Ulla Jelpke
DIE LINKE
• 09.02.2009

(...) Aber was die Bundeswehr beispielsweise in Afghanistan macht, hat mit der Abwehr eines feindlichen Angriffes nichts zu tun. Der Krieg in Afghanistan, die deutsche Beihilfe zum Irak-Krieg der "Koalition der Willigen" usw. (...)

Hubert Hüppe
Antwort von Hubert Hüppe
CDU
• 29.05.2009

(...) Mit dem Gesetz zur Modernisierung der gesetzlichen Krankenversicherung hat der Gesetzgeber die Grundlage für die elektronische Gesundheitskarte geschaffen. Die Umsetzung durch die gematik unterliegt der Aufsicht durch das Bundesministerium für Gesundheit. (...)

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