Bundestag 2005-2009 - Fragen & Antworten

Portrait von Marion Caspers-Merk
Antwort von Marion Caspers-Merk
SPD
• 19.03.2009

(...) Storch, Sie kritisieren, dass den Zahnärzten eine – wie Sie schreiben – Anpassung ihrer Gebührenordnung verweigert wird. (...) Dies verlangt aber von Seite der zahnärztlichen Verbände Vorschläge, die sich realisieren lassen. (...)

Portrait von Sabine Bätzing-Lichtenthäler
Antwort von Sabine Bätzing-Lichtenthäler
SPD
• 05.03.2009

(...) Die Hilfe für große Unternehmen gibt es auch nicht als Selbstzweck. Zielsetzung ist für mich vor allem die Arbeitsplatzsicherung der Mitarbeiter und der Zulieferer, die selbst meist mittelständische Unternehmen sind. (...)

Portrait von Axel Schäfer
Antwort von Axel Schäfer
SPD
• 05.03.2009

(...) Wie bereits mehrfach erwähnt: Nur derjenige, der tatsächlich schwerkriminell ist oder eine terroristische Handlung plant, kann überhaupt durch richterlichen Beschluss einer Online-Durchsuchung unterzogen werden. (...)

Portrait von Antje Tillmann
Antwort von Antje Tillmann
CDU
• 16.03.2009

(...) Auf der internationalen Geberkonferenz in Scharm el Scheich am 2. März 2009, an der Vertreter aus mehr als 70 Ländern teilnahmen, wurden erhebliche finanzielle Beiträge zur Unterstützung für die Palästinensische Autonomiebehörde und den Wiederaufbau im Gaza vereinbart. (...)

Portrait von Carsten Schneider
Antwort von Carsten Schneider
SPD
• 19.03.2009

(...) aus meiner Sicht ist die internationale Stinternationale Staatengemeinschaft Deutschland - angesichts der humanitären Katastrophe im Gaza-Streifen moralisch dazu verpflichtet, den Palästinensern Hilfe und Unterstützung zukommen zu lassen. (...)

E-Mail-Adresse