Bundestag 2005-2009 - Fragen & Antworten

Portrait von Hermann Otto Solms
Antwort von Hermann Otto Solms
FDP
• 07.04.2009

(...) Die Börsen - und damit auch die deutsche Börse in Frankfurt - stehen international in sehr starkem Wettbewerb zueinander. Die deutsche Börse ist die erfolgreichste internationale Börse und deshalb die am höchsten bewertete der Welt - warum? (...)

Portrait von Thomas Strobl
Antwort von Thomas Strobl
CDU
• 04.03.2009

(...) Was ich tatsächlich im Anschluss an die Urteilsverkündung in Karlsruhe in Sachen Wahlautomaten gesagt habe, war Folgendes: Im Wahlprüfungsausschuss ist es seit seinem Bestehen geübte Praxis, Wahlfehler und deren Auswirkungen auf Wahlergebnisse festzustellen, nicht aber die Verfassungswidrigkeit von Normen zu überprüfen. Insofern ist es auch nicht Aufgabe der Abgeordneten, Rechtsverordnungen der Exekutive auf ihre Verfassungsmäßigkeit zu untersuchen. (...)

Portrait von Thomas Strobl
Antwort von Thomas Strobl
CDU
• 04.03.2009

Sehr geehrter Herr Bohnen,

Ihre Frage wurde bereits von anderen Besuchern von abgeordnetenwatch gestellt und ist die verständliche Folge eines offensichtlichen Recherchefehlers von Medienseite.

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