(...) Wir möchten darauf hinweisen, dass der in der Anfrage behandelte Abwurf von Chaff/Düppeln aus Militärflugzeugen nichts mit dem zu tun hat, was seit Jahren unter dem Begriff "Chemtrails" in diversen Internetforen und einigen Presseveröffentlichungen debattiert wird. Letzteres halten wir für kompletten Unsinn. (...)
(...) 4) Die Koalitionsfraktionen werden sich in absehbarer Zeit mit den Vorschlägen befassen. Ich werde in der SPD-Bundestagsfraktion anregen, zunächst eine wissenschaftliche Studie über mögliche problematische Auswirkungen von "Paintball" zu veranlassen und erst nach Vorliegen eines Ergebnisses darüber zu entscheiden, ob "Paintball" verboten werden sollte. Ich sehe keine Notwendigkeit dafür, eine diesbezügliche Entscheidung übers Knie zu brechen. (...)
Sehr geehrter Herr Epple,
vielen Dank für Ihre Anfrage vom 7. Mai, die ich hiermit gerne beantworte.
(...) die Geschoßenergie, die beim Paintballschießen frei wird, übersteigt ganz eindeutig die Grenzwerte, die nach der EU-Spielzeugrichtlinie vorgesehen sind. Diese Spielzeugrichtlinie hatte uns schon daran gehindert, dass Spielen mit Softair-Waffen komplett zu verbieten. (...)
(...) Auch ich sehe hier deutlichen Klärungs- und Abgrenzungsbedarf. Die Bekämpfung der Kinderpornographie ist sehr wichtig, darf aber nicht als Einfallstor für eine wie auch immer geartete Internet-Zensur dienen. Ich habe mich daher an das zuständige Ministerium der Justiz gewandt und um Aufklärung und Absicherung gebeten. (...)