Bundestag 2005-2009 - Fragen & Antworten

Portrait von Gesine Lötzsch
Antwort von Gesine Lötzsch
DIE LINKE
• 14.05.2009

(...) Ich denke, dass auch gegenwärtig Medien eine Medientimmte Macht in der Öffentlichkeit ausüben, die die Bürger in ihrer politischen Meinungsbildung stark beeinflussen. Vor allen Dingen in den letzten Jahren haben große Teile der Medienlandschaft den neoliberalen Zeitgeist mitgeprägt. (...)

Portrait von Dieter Wiefelspütz
Antwort von Dieter Wiefelspütz
SPD
• 16.05.2009

(...) ich habe bei abgeordnetenwatch viele Male zum Ausdruck gebracht, daß ich für die Einführung plebiszitärer Elemente in das Grundgesetz eintrete. Dies wäre eine Ergänzung unserer durchaus bewährten parlamentarischen Demokratie. (...)

Portrait von Hans-Peter Uhl
Antwort von Hans-Peter Uhl
CSU
• 18.05.2009

(...) Es ist mir daher auch unklar, warum sportlicher Wettkampf, Teamgeist etc. nur funktionieren sollen, wenn auf Menschen geschossen wird und nicht z.B. auf Klappfallscheiben oder bewegliche Scheiben etc. (...)

Portrait von Helga Kühn-Mengel
Antwort von Helga Kühn-Mengel
SPD
• 08.06.2009

(...) Auf die Behandlungspflege besteht ein umfassender Anspruch gegen die gesetzliche Krankenversicherung. Für eine Kürzung dieses Anspruches unter Hinweis auf die der Pflegeversicherung unterfallenden Leistungen sehe ich in den beschriebenen Fällen keinen Raum. (...)

Portrait von Herbert Frankenhauser
Antwort von Herbert Frankenhauser
CSU
• 13.05.2009

(...) Wir haben leider kaum oder keinen Einfluss auf Server mit kinderpornographischem Inhalt, die sich im Ausland befinden. Sollte dies anders sein und ein Server sogar in Deutschland stehen, dann ist es die Aufgabe der Strafverfolgungsbehörden, diese schnellstmöglich abzuschalten. (...)

Portrait von Dieter Wiefelspütz
Antwort von Dieter Wiefelspütz
SPD
• 13.05.2009

Sehr geehrter Herr Kogut,

ich beantworte Fragen, wenn ich den nötigen Sachverstand habe.

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Dieter Wiefelspütz, MdB

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