Bundestag 2005-2009 - Fragen & Antworten

Kerstin Griese MdB
Antwort von Kerstin Griese
SPD
• 19.05.2009

(...) Ich persönlich halte den Gebrauch von Schusswaffen, um damit auf andere Menschen zu zielen, aus ethischen Gründen für bedenklich. Aber: Was erwachsene Menschen in ihrer Freizeit machen, habe ich auch als Politikerin niemandem vorzuschreiben, wenn dies keine Unbeteiligten betrifft. (...)

Portrait von Katja Mast
Antwort von Katja Mast
SPD
• 29.05.2009

(...) Unsere Aufgabe ist es, Maßnahmen zu ergreifen, welche die Schwelle zur Begehung von Verbrechen möglichst hoch setzen. Dies hat nichts mit einem "Generalverdacht" gegen sämtliche legale Waffenbesitzer zu tun sondern damit, dass die Einhaltung bestimmter Vorgaben - beispielsweise zur Verwahrung der Waffen - ohne behördliche Kontrolle im Einzelfall laxer ausfällt als unter dem Druck einer jederzeit möglichen Kontrolle. Kontrollen und Kontrolldruck können nicht jeden Regelverstoß verhindern, aber sie werden mit Sicherheit dazu beitragen, dass die Regeln besser eingehalten werden. (...)

Portrait von Gunther Krichbaum
Antwort von Gunther Krichbaum
CDU
• 28.05.2009

(...) In diesem Zusammenhang wurde auch intensiv über "Spiele" wie Laserdrome oder Paintball/Gotcha diskutiert, die das Verletzen oder Töten von Menschen realitätsnah simulieren und die ich persönlich sehr bedenklich finde. Den von Ihnen gezogenen Vergleich mit dem Fechten oder der Schießausbildung bei der Bundeswehr halte ich für verfehlt. (...)

Portrait von Marianne Schieder
Antwort von Marianne Schieder
SPD
• 14.05.2009

(...) Die SPD-Bundestagsfraktion hat im zuständigen Wirtschaftsausschuss des Bundestages eine öffentliche Anhörung zum Kinderpornografiebekämpfungsgesetz durchgesetzt, die am 27.05.09 stattfinden wird. (...) Damit können auch die in Teilen der Internet-Community aufgeworfenen Kritikpunkte, die wir sehr ernst nehmen, angemessen einbezogen und erörtern werden. (...)

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