Bundestag 2005-2009 - Fragen & Antworten

Portrait von Katherina Reiche
Antwort von Katherina Reiche
CDU
• 15.05.2009

(...) Die Beschreibung Ihrer Studienbedingungen und der Probleme, die sich aus verschultem Curriculum und häufigen Prüfungen ergeben, bestätigen meine Einschätzung, dass sich die Umsetzung der „Bologna-Studienreform“ und die Einführung der Studiengänge zum Bachelor und Master nach wie vor schwierig gestalten. Die Studienreform ist in dieser Legislaturperiode sowohl in der Arbeitsgruppe Bildung und Forschung der CDU/CSU-Fraktion als auch im Bundestagsausschuss für Bildung, Forschung und Technikfolgeabschätzung mehrfach z.T. (...)

Portrait von Hans-Peter Uhl
Antwort von Hans-Peter Uhl
CSU
• 18.05.2009

(...) Sie müssen diese Fragen nicht für mich beantworten. Ich habe mir meine Meinung zu Paintball schon gebildet: Man zielt und schießt nicht mit Schusswaffen oder diesen nachgebildeten Geräten zum Spaß auf Menschen, egal wie. (...)

Portrait von Hans-Peter Uhl
Antwort von Hans-Peter Uhl
CSU
• 29.05.2009

(...) Gleichwohl halte ich das access-blocking im Falle von Kinderpornographie für eine sinnvolle Ergänzung der polizeilichen Kriminalprävention. Ich verstehe NICHT, wie man dagegen im Grundsatz etwas haben kann. (...)

Portrait von Ulrich Kelber
Antwort von Ulrich Kelber
SPD
• 13.05.2009

(...) Dabei anerkenne ich auch, dass die Vertreter der SPD-Bundestagsfraktion in den Verhandlungen noch eine Reihe von Verbesserungen erzielt haben. Anders als bei dem Gesetz zur Vorratsdatenspeicherung, bei dem ich gegen das Mehrheitsvotum meiner Fraktion mit "Nein" gestimmt hatte, halte ich das Pro oder Contra zum BKA-Gesetz nicht für eine Gewissensfrage. Auch halte ich das Gesetz nicht für grundgesetzwidrig, wie die meisten Experten bei der Anhörung zum BKA-Gesetz bestätigt haben. (...)

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