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Dieter Wiefelspütz
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Frage von Christian S. •

Frage an Dieter Wiefelspütz von Christian S. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

Sehr geehrter Dr. Dieter Wiefelspütz,

aufgrund Folgendes möchte ich Sie fragen, ob Sie eine Gefahr für die Demokratie in Deutschland sehen?

Kennen Sie ein demokratisches Land allein in Europa, dass solch eine indirekte Demokratie besitzt wie Deutschland? Abstimmung bleibt die effektivste Möglichkeit, um Ausdruck zu verleihen. Warum ist das nur alle 4 oder 5 Jahre möglich? Schweden und Dänen durften z.Bsp. über die Einführung des Euros abstimmen.¹

Die Iren durften über den Eu-Vertrag abstimmen.² Ausgerechnet die Schweiz bekennt sich immer wieder in unzähligen Volksabstimmungen zu Europa³ usw..

Die Völker dieser Länder haben entschieden. Wäre es nicht für einen deutschen Bürger zwanghaft notwendig, sich mit der Thematik von Gesetzen bzw. Vorhaben der Regierung zu befassen, wenn er die direkte Möglichkeit hätte, mit seiner Stimme darauf Einfluss zu nehmen? Würde so das Interesse an deutscher Politik nicht wachsen?

In Kiel z.Bsp. lag die Beteiligung der Interessierten an der Oberbürgermeisterwahl im März von 189576 Wahlberechtigen gerade mal bei dramatischen 36,5%. Somit wurde Ihr Parteifreund Albig mit 18,9% (!) aller Wahlberechtigten gewählt.4 Warum ist bei Volksbegehren eine Mindestanzahl festgeschrieben, bei einer historischen Pleite an Beteiligung wie in Kiel, wird die Wahl aber nicht in Frage gestellt?

Auch unter der Forderung Willi Brandts betrachtet, mehr Demokratie zu wagen, haben Sie Angst vor dem Volk? Sehen Sie an einem wachsenden Desinteresse an etablierter Politik eine Gefahr für Deutschland? Ist es nicht an der Zeit, über 60 Jahre nach Kriegsende und 20 Jahre nach dem Fall der Mauer, dass Politiker eine plebiszitäre Demokratie verwirklichen?

1 http://www.manager-magazin.de/unternehmen/artikel/0,2828,265635,00.html
2 http://www.focus.de/politik/ausland/eu-vertrag-iren-verweigern-zustimmung_aid_310776.html
3 http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,606293,00.html
4 http://www.kiel.de/Aemter_01_bis_20/10/Wahlen/OBwahl_2009/OBWahl2009Kiel.pdf

MfG
Christian Selmes

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Antwort von
SPD

Sehr geehrter Herr Selmes,

ich habe bei abgeordnetenwatch viele Male zum Ausdruck gebracht, daß ich für die Einführung plebiszitärer Elemente in das Grundgesetz eintrete. Dies wäre eine Ergänzung unserer durchaus bewährten parlamentarischen Demokratie.

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Dieter Wiefelspütz, MdB