![Carsten Schneider Portrait von Carsten Schneider](/sites/default/files/styles/politician_teaser_xsmall/public/politicians-profile-pictures/portrait-schneider-gruner-hintergrund.jpg?itok=Cc3qw6Lf)
(...) Ich habe die Diskussion um die Sperrung von Internetseiten mit kinderpornografischen Inhalten aufmerksam verfolgt. Klar ist, dass die Bürgerfreiheit auch im Internet gewahrt und geschützt werden muss. (...)
![Heinz-Peter Haustein Portrait von Heinz-Peter Haustein](/sites/default/files/styles/politician_teaser_xsmall/public/politicians-profile-pictures/heinz_peter_haustein_3.jpg?itok=Soqj6hFJ)
(...) Unabhängig von Art. 146 GG ist das Grundgesetz daher die geltende Verfassung der Bundesrepublik Deutschland. Und es ist, wie ich Ihnen bereits schrieb, meiner Meinung nach eine Verfassung, auf die wir stolz sein können. (...)
![Ruprecht Polenz Portrait von Ruprecht Polenz](/sites/default/files/styles/politician_teaser_xsmall/public/politicians-profile-pictures/ruprecht_polenz_6.jpg?itok=QoIOsxGm)
(...) Dass die Sperrung von Internetseiten bzw. das Access-Blocking nur ein Schritt von vielen auf dem Weg zum effektiveren Schutz missbrauchsgefährdeter Kinder sein kann, ist klar. Deshalb ist er aber nicht verzichtbar. (...)
![Sebastian Edathy Portrait von Sebastian Edathy](/sites/default/files/styles/politician_teaser_xsmall/public/politicians-profile-pictures/sebastian_edathy_20.jpg?itok=zDGLoYuP)
(...) Anzumerken ist allerdings, dass es bislang erst einen Kabinettsbeschluss gibt und das parlamentarische Gesetzgebungsverfahren noch aussteht. Trotz der Notwendigkeit der Belebung des Kreditgeschäftes ist es wichtig, genauestens die Risiken und Vorteile des Modells der „Bad Banks“ zu diskutieren, diese abzuwägen und keinen „Schnellschuss“ vorzunehmen. (...)
![Ulla Schmidt Portrait von Ulla Schmidt](/sites/default/files/styles/politician_teaser_xsmall/public/politicians-profile-pictures/ulla_schmidt_34.jpg?itok=8953rjH_)
(...) vielen Dank für Ihre E-Mail. Ihre Befürchtung, mit der geplanten Öffnung der Krankenpflegeausbildung für Absolventen mit einer zehnjährigen allgemeinen Schulbildung, die nicht dem Realschulabschluss entspricht, sinke das Niveau der Ausbildung, teile ich nicht. (...)
![Uwe Barth Portrait von Uwe Barth](/sites/default/files/styles/politician_teaser_xsmall/public/politicians-profile-pictures/uwe_barth_2.jpg?itok=rBu5tuXs)
(...) Das Gesetz wirft darüber hinaus verfassungsrechtliche Fragen hinsichtlich der Verhältnismäßigkeit auf. Von den geplanten Sperrungen können auch legale Internetseiten erfasst sein, wie die Bundesregierung selbst darlegt. (...)