Berlin Wahl 2016 - Fragen & Antworten

Damiano Valgolio
Antwort von Damiano Valgolio
DIE LINKE
• 08.08.2016

(...) ich denke, das Grundproblem ist, dass die Jobcenter und die Arbeitsagentur derzeit nicht die Arbeitslosigkeit und die Armut bekämpfen, sondern die Arbeitslosen und die Armen. Statt Unterstützung und Förderung gibt es ein ausgeklügeltes System von Sanktionen und Kürzungsmöglichkeiten. (...)

Portrait von Hakan Taş
Antwort von Hakan Taş
DIE LINKE
• 16.09.2016

(...) 2 und 3 NMV). Wird der Wasserverbrauch durch Wasseruhren festgestellt, muss der Vermieter den in Ansatz gebrachten Verbrauch darstellen und den Rechenvorgang, der zu den in der Abrechnung genannten Kostenbeträgen führt. Geschieht dies nicht, ist eine Abrechnung hinsichtlich dieser Position nicht fällig (AG Leverkusen v. (...)

Portrait von Burkard Dregger
Antwort von Burkard Dregger
CDU
• 19.08.2016

(...) Ich habe mit den BWB gesprochen und kann Ihnen nun folgende Antwort geben. Dass in Berlin der Hausanschluss und nicht der Wohnungsanschluss abgerechnet wird, ist „historisch gewachsen“ und hat viele Gründe. Die BWB sind Eigentümer der Leitung bis zum jeweiligen Anschluss und damit auch bei Schäden verantwortlich. (...)

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